Donnerstag, 5. Dezember 2019

Fragen an den Landrat (22) - Was tun der Landkreis für den Wohnungsbau?



Alle Baugenehmigungsunterlagen persönlich übergeben - nicht unbedingt die adäquate Lösung, wichtiger ist es, für eine zügige Bearbeitung zu sorgen!

Was tut der Landkreis Miltenberg für ausreichend Wohnungen?

Die Frage nach dem Wohnungsbau ist eine Aufgabenstellung, die mich nicht nur jetzt umtreibt, sondern bereits seit ich im Mai 2014 die Verantwortung als Landrat übertragen bekommen habe. Aber gerade im Hinblick auf die anstehende Wahl im März 2020 werde ich immer wieder gefragt: Was ist der Beitrag des Landkreises bzw. des Landrates?
 
Im Bild sehen Sie mich, wie ich persönlich die Baugenehmigung für das inzwischen eröffnete und sehr gut angenommene Hotel EMICH`S in Amorbach im Beisein des Bürgermeisters Peter Schmitt und des Architekten an das Fürstenhaus übergebe. Persönliche Übergabe gab es in diesem Fall, da ich gemeinsam mit dem Bürgermeister das anspruchsvolle Genehmigungsverfahren - jedes Bauvorhaben in einem eng bebauten Altort ist anspruchsvoll - eng begleitet und mit großem Einsatz unterstützt habe.
Die positive Grundeinstellung gilt im Landratsamt und in der Bauabteilung grundsätzlich für jedes Bauvorhaben.
 

Aufgabenteilung zwischen Gemeinden und Landkreis

 
Gemäß der gesetzlichen Aufgabenverteilung nach ist das unmittelbare Schaffen von Wohnraum Aufgabe und Gestaltungsraum der Städte und Gemeinden. Hier gibt es in den vergangenen Jahren sehr positive Beispiele im Landkreis Miltenberg, wie Gemeinden die Voraussetzungen für zusätzlichen Wohnraum schaffen oder auch direkt Wohnraum schaffen. In Wörth am Main oder in Laudenbach wurden zum Beispiel im Gemeindegebiet bedarfsgemäß zusätzliche Bauplätze ausgewiesen, während Mönchberg mit Hilfe eines Kommunalunternehmens sogar selbst Wohnraum im Altort schafft. Der Markt Eschau schafft rund um die Kreuzgasse Ähnliches, erlebt leider auch, wie schwer es ist, Wohnraum auf historischem Grund zu schaffen, da hier die Denkmalpflege hohe Anforderungen stellt.
 

Landratsamt als Baugenehmigungsbehörde setzt positiven Rahmen

Uns im Landratsamt liegt an zügigen und positiv verlaufenden Baugenehmigungsverfahren. Die Vielzahl von zu beachtenden Vorschriften lassen mitunter ein Baugenehmigungsverfahren wie ein "Gang durch den Dschungel" wirken. Hier wollen wir helfen und haben auch einige Erfolge realisiert:
 
 

Staatsminister Reichhart und Landrat Scherf - zwei staatliche Ebenen, das gleiche Ziel: Sowohl zügige als auch in Zukunft rein digitale Baugenehmigungsverfahren in Bayern. Der Landkreis Miltenberg ist Pilot-Landkreis!



Der Erfolg: Zügigere Bearbeitung erreicht

 
Ein Blick in unsere Statistik zeigt, dass wir seit 2014 Bearbeitungsdauer ab Eingang des Bauantrags von ca. 100 Tagen auf unter 60 Tage reduzieren konnten. Die Verfahrensdauer ab dem Zeitpunkt vollständig vorliegender Bauunterlagen konnte sogar von über 60 Tagen auf unter 25 Tage reduziert werden.
 
 
Ihre Unterstützung: Checkliste des Landratsamtes verwenden
 
Um sicherzustellen, dass gleich vollständige, „perfekte“, also vollständige Bauanträge bei den Gemeinden eingereicht werden, haben wir eine „Checkliste“ entwickelt. Diese soll den Bauherren, vor allem aber den Entwurfsverfassern, eine wirksame Hilfestellung bieten, selbst die Vollständigkeit des Bauantrags zu prüfen. Sie finden diese Checkliste und weitere Hinweise auf der Homepage des Landratsamtes hier.
 

 
Unser großes Ziel: Das Digitale Baugenehmigungsverfahren

 
Zur Verbesserung der Abläufe in der Zukunft arbeitet das Landratsamt Miltenberg als eines von 15 Landratsämtern Bayerns im Projekt "Digitales Baugenehmigungsverfahren" mit dem Bayerischen Staatsministerium für Bau und Verkehr mit. Projektstart war im vergangenen Sommer 2018, das digitale Baugenehmigungsverfahren kann Ende 2020 tatsächlich an den Start gehen.
 

 

Erfolge im Wohnungsbau: Steigende Anzahl von Baugenehmigungen

 
Die Effekte der Anstrengungen von Gemeinden, Landratsamt und den Akteuren am Bau- und Wohnungsmarkt sind trotz aller schwierigen Rahmenbedingungen positiv. Ein Blick in die Anzahl der erfolgreichen Baugenehmigungen belegt dies: Bei den Genehmigungen für den Wohnungsbau stieg die Anzahl der Genehmigungen in den vergangenen 6 Jahren (2015-2020, 2020 in Planung)) auf 2224 Genehmigungen, in dem Vergleichszeitraum zuvor (2008-14) mit 1069 Genehmigungen.

Projekt "Fair Mieten" im Landkreis Miltenberg

Ergänzend hat der Landkreis Miltenberg auf die Probleme am Mietwohnungsmarkt reagiert und meinen Vorschlag eines Projekts angenommen. Seit zwei Jahren haben wir im Landkreis Miltenberg das Projekt "Fair Mieten".
"Fair mieten"nennt sich die vom Landkreis Miltenberg finanzierte soziale Wohnungsbörse für den Landkreis, die Vermieter und Menschen zusammenbringt, die sozialen Wohnraum suchen. Das Gemeinschaftsprojekt des Landkreises und des Kreis-Caritasverbands will allen sozial Schwachen unabhängig von deren Alter, Herkunft und Konfession helfen. Weitere Informationen und den Kontakt zu "Fair mieten" erhalten Sie hier.

 
 
 
 

Dienstag, 3. Dezember 2019

Landrat vor Ort (28) - das Kindermusical "Peter Pan" im Kulturwochenherbst




Peter Pan – Musical für die ganze Familie


Am 8. Dezember um 16 Uhr werden die Darstellerinnen und Darsteller der Kompanie Theater mit Horizont Jung und Alt im Bürgerzentrum Elsenfeld mit dem Musical „Peter Pan“ in einer Fassung für Kinder ab 5 Jahren begeistern. Peter Pan – das Kind, das nicht erwachsen wird – ist die Hauptfigur einer der bekanntesten klassischen Erzählungen, die seit nunmehr 100 Jahren die Fantasie von Jung und Alt beflügelt. Generationen haben bisher begeistert die Abenteuer des fliegenden Jungen verfolgt, der das Mädchen Wendy mit nach Nimmerland nimmt, wo sie gemeinsam gegen den grimmigen Kapitän Hook und seine Piraten kämpfen. 
            
Auf der zauberhaften Insel haben sie zusammen mit den „verlorenen Jungen“ und der kleinen Elfe Tinkerbell eine ganze Reihe spannender Abenteuer zu bestehen. Gemeinsam treffen sie auf Meerjungfrauen, tapfere Indianer und natürlich die Piraten der Jolly Roger und ihren berüchtigten Anführer Kapitän Hook. Und dann ist da noch das geheimnisvolle tickende Krokodil, das einst eine Uhr verschluckte...
 
Werden die Freunde dem listigen Kapitän Hook entkommen? Wird Wendy für immer im Nimmerland bleiben? Und vor allem: Warum will Peter Pan nicht erwachsen werden?
Die Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit dem Markt Elsenfeld statt. Hier bietet sich der Besuch des Kläuschenmarktes rund um das Bürgerzentrum oder auch eine Stärkung bei Kaffee und Kuchen im Bürgerzentrum an.
 

Weitere Informationen und Kartenbestellung

 
Weitere Informationen und Karten für „Peter Pan“ sind beim Kulturreferat des Landkreises Miltenberg, Tel.: 09371-501 501, Fax: 09371-501 79501, E-Mail: kultur@lra-mil.de und hier erhältlich.

Montag, 2. Dezember 2019

Fragen an den Landrat (22) - Wie wird der Wertstoffhof Süd in Bürgstadt angenommen?

 



Unser Wertstoffhof Süd in Bürgstadt und das motivierte Team der Kommunalen Abfallwirtschaft!

 

Ständig steigende Zahlen bei den Anlieferungen auch 2019

 
Der Wertstoffhof im Industriegebiet Nord in Bürgstadt wurde im September 2017 eröffnet. Der moderne Wertstoffhof erleichtert den Anlieferer*innen aus dem Landkreis Miltenberg die Entsorgung ihrer Abfälle, da Container direkt angefahren und die Abfälle komfortabel von oben in die entsprechenden Behälter eingegeben werden können.
Durch die getrennten Stand- und Fahrstreifen wird eine zügige Abwicklung gewährleistet, da ausladende Anlieferer nicht den „Durchgangsverkehr“ blockieren.
 

Gleichwertiges Angebot für den südlichen Landkreis Miltenberg!

 
Vor der Kommunalwahl 2014 hatten viele Kreistagsfraktionen, so zum Beispiel die Grünen, die SPD oder die Freien Wähler, sich klar für einen Wertstoffhof im südlichen Landkreis Miltenberg ausgesprochen. Politisches Ziel war es, dass der südliche Landkreis ein zur Müllumladestation in Erlenbach am Main gleichwertiges Angebot erhält!



Gemeinsam wurde das Projekt Wertstoffhof Süd angepackt und umgesetzt - nun wird es gemeinsam begleitet und entwickelt durch die Kommunale Abfallwirtschaft und den Ausschuss für Energie, Natur- und Umweltschutz

 

 

Mehr Wertstoffe werden erfasst - gut für die Umwelt! 


Dass der Wertstoffhof in Bürgstadt immer beliebter wird, zeigen die seit August 2018 ständig steigenden Anlieferzahlen, ohne dass Anlieferungen bei den anderen Abfallwirtschaftsanlagen rückläufig sind. Dies bedeutet auch, dass wir kontinuierlich mehr Wertstoffe im Landkreis Miltenberg erfassen und einer Verwendung zuführen können!
 

Erster Schritt des Photovoltaikprogramms des Landkreises Miltenberg

 

2019 wurde eine Photovoltaikanlage installiert - mit ihr werden die E-Fahrzeuge des Wertstoffhofes versorgt!

Photovoltaik-Programm des Landkreises Miltenberg

 
Im Jahr 2018 hat zur Umsetzung der Energiewende und einer CO2-neutralen Energieversorgung des Landratsamtes Miltenberg der Kreistag ein Photovoltaik-Programm beschlossen. Dabei wurden alle Liegenschaften des Landratsamtes berücksichtigt. Im ersten Schritt wurde 2019 der Wertstoffhof Süd in Bürgstadt mit einer PV-Anlage ausgestattet. 

 

Hohe Servicefreundlichkeit im Wertstoffhof Bürgstadt!

 
Viele positive Rückmeldungen erhalten wir von den Bürger*innen über die Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft des Personals auf dem Wertstoffhof. Davon habe ich mich persönlich im Juli 2019 überzeugen können, als ich meine Bürgersprechstunde im Wertstoffhof in Bürgstadt abgehallten habe. Gelobt wurde besonders
  • die gute Einwurfmöglichkeit von oben,
  • das sehr freundliche Service-Personal und
  • die großzügige Regelung mit den Freimengen! 

Auch die Tatsache, dass beim Bau des Wertstoffhofes in Bürgstadt – wie bei Wertstoffhöfen bundesweit üblich - auf den Einbau einer Waage verzichtet wurde und die angelieferten Abfälle nach Volumen abgerechnet werden, ist zwischenzeitlich bekannt.
 
 

Verzicht auf eine kostenintensive Waage


Die Festsetzung der Abfallgebühren für Anlieferungen beim Wertstoffhof Bürgstadt erfolgt wie auch bei Anlieferungen bei der Kreismülldeponie Guggenberg oder bei der Müllumladestation Erlenbach auf Grundlage der der vom Kreistag genehmigten Abfallgebührensatzung des Landkreises Miltenberg in der jeweils gültigen Fassung.

Die Abfallgebührensatzung des Landkreises Miltenberg regelt in § 3 Abs. 4, dass das Gewicht angelieferter Abfälle durch das Personal des Landkreises Miltenberg geschätzt wird, wenn bei der Entsorgungseinrichtung keine Waage vorhanden ist. Dabei wird 1 m³ = 1 Tonne zugrunde gelegt.
 
Die Schätzregelung aus § 3 Abs. 4 Abfallgebührensatzung des Landkreises Miltenberg ist auch auf die Freimengen anwendbar. Das beutet, dass bei Anlieferungen, die nicht offensichtlich gebührenfrei sind, die angelieferte Menge durch Ausmessen des Kofferraums, Anhängers oder Anliefergefäßes ermittelt und ggf. gebührenrechtlich veranlagt wird.

Zweifeln Bürger*innen an der  Volumenermittlung, haben sie die Möglichkeit, die Abfälle  in ein bereitstehendes Vergleichsgefäß, nämlich ein 200l-Fass oder einen 1,1 m³-Würfel-BigBag einzugeben, um so das ermittelte Volumen der angelieferten Abfälle zu kontrollieren. Außerdem werden die Kunden auf die Möglichkeit hingewiesen, die Abfälle bei einer Abfallwirtschaftseinrichtung mit Waage anzuliefern, um die Abfälle dort zu entsorgen und Abfallgebühren anhand der durch die geeichte Waage ermittelten Beträge zu entrichten. Dies stellt eine Hilfestellung für jene Anlieferer*innen dar, die trotz Ausmessens des Anlieferbehältnisses und Vergleichsmöglichkeiten durch die vorhandenen Gefäße die ermittelten Abfallgebühren anzweifeln, weil für sie das gängige Schätzsystem der Wertstoffhöfe ungewohnt ist.

Die Kontrolle des ermittelten Abfallvolumens durch Eingabe in die Vergleichsgefäße ist bisher nie erfolgt. Und auch das Angebot, Abfälle über eine andere Abfallwirtschaftseinrichtung zu entsorgen, wird kaum noch wahrgenommen. Die Bürger*innen sind mit dieser unkomplizierten und bürgerfreundlichen Regelungen, nahezu ausschließlich zufrieden. Eine Waage wäre eine sehr teure Investition, die wir wieder über die Abfallgebühren finanzieren müssten.
 
Gute Servicequalität - Bauschutt in haushaltsüblichen Mengen, relativ bequem von oben abzuladen!

Abfallwirtschaft steht für Fragen zur Verfügung


Wir freuen uns, dass wir mit dem Wertstoffhof Bürgstadt eine moderne, kundenfreundliche Entsorgungseinrichtung geschaffen haben, die von den Bürger*innen gerne genutzt wird.

Bei Fragen rund um die Abfallwirtschaft werden gerne beantwortet unter abfallwirtschaft@lra-mil.de Gerne stehen aber auch die kompetenten Mitarbeiter*innen vor Ort für Fragen zur Verfügung.
 

Bürgersprechstunde des Landrats im Wertstoffhof Süd

 
Zuletzt habe ich als Landrat im Sommer 2019 sogar eine Bürgersprechstunde im Wertstoffhof abgehalten. Bei dieser Gelegenheit habe ich auch direkt die Zufriedenheit mit der neuen Einrichtung erfragen können.
 
 


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Projekt des Kreistags - der neue Wertstoffhof Süd in Bürgstadt


Zur Kreistagswahl 2014 war die Forderung nach einem Wertstoffhof im südlichen Landkreis Miltenberg eine der wichtigsten Forderungen. Der Kreistag mit seinen Fraktionen hat geliefert - nach intensiven Diskussionen wurde anstelle der im Gutachten zwei neuen Wertstoffhöfen mit Rücksicht auf die Gegenfinanzierung über die Abfallgebühren der Wertstoffhof im südlichen Landkreis Miltenberg beschlossen, kundenfreundlich gebaut und 2017 eröffnet.

Der enge Bezug des Kreistags dokumentiert sich auch dadurch, dass im Frühjahr 2019 der zuständige Ausschuss für Energie, Umwelt- und Naturschutz im Wertstoffhof tagte.


Kreistag vor Ort - der Ausschuss für Energie, Natur- und Umweltausschuss im Wertstoffhof
Seit zweieinhalb Jahren ist er nun in Betrieb, mit steig steigenden Anlieferungszahlen: Der Wertstoffhof Süd in Bürgstadt.

Aktuelle Informationen wie zu den Öffnungszeiten und zu den Anliefer-Bedingungen erhalten Sie stets hier.

Unser Ziel - so wenig Abfall wie möglich!