Mittwoch, 31. Juli 2019

Fragen an den Landrat (2) - Was ist der Alarmplan Main?

 

Der Main bei Erlenbach am Main, Blick von der Eisenbahnbrücke nach Wörth am Main

Kein Katastrophenplan, ein Plan mit präventiver Absicht

Dieser neue „Alarmplan für den bayerischen staugeregelten Main“ der Regierung von Unterfranken geht auf kritische Wasserqualitäten im Main ein. In den vergangenen Jahrzehnten konnte die Abwasserbelastung sehr stark vermindert werden; eine bedenkliche Wasserbeschaffenheit kann sich heute jedoch zunehmend durch extreme Hitzeperioden und niedrige Abflüsse im Sommer einstellen.

Anfälligkeit des Mains bei Hitzeperioden

In solchen Zeiten ist gerade der Main, da er staugeregelt ist, besonders anfällig, wie die Regierung von Unterfranken im Alarmplan betont. Sein träge dahin fließendes Wasser heizt sich sehr schnell auf. Rasch können kritische Wasserqualitäten erreicht werden, die seine Pflanzen- und Tierwelt schädigen könnten. Auf jegliche weitere Belastungen würde der Main in dieser Zeit sehr empfindlich reagieren. Die Einleitungen von Abwärme oder Abwasser sind deshalb auf das Nötigste zu beschränken.

Einzelne Meldestufen

Durch entsprechende Meldestufen regelt der jetzt vorliegende Alarmplan der Regierung von Unterfranken das Verhalten der Anlieger, der Kommunen mit ihren Kläranlagen und der einleitenden Industrien. Er macht öffentlich bekannt, dass im Main wetterbedingt empfindliche ökologische Verhältnisse vorliegen. Deshalb hat dieser Alarmplan den Beinahmen – „Gewässerökologie“ erhalten. Er sorgt für eine hohe Qualität aller Beobachtungen und Messungen. Er sensibilisiert die Anlieger und die allgemeine Öffentlichkeit für die im Augenblick kritischen Verhältnisse in „ihrem Fluss“.

Der neue Alarmplan ersetzt den „Alarmplan Main“ aus dem Jahre 1984. Er berücksichtigt die neuen Qualitätsziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL) und der neuen Oberflächengewässerverordnung (OGewV). In seiner Art sowie seinen Vorgaben und der fachlichen Ausrichtung, die auch gewässerbiologische Untersuchungen mit einschließen, ist dieser Alarmplan bisher einzigartig.

Er beschreibt Meldestufen

  1. die kritische Verhältnisse in Kürze erwarten lassen (Stadium der Vorwarnung) und Zusatzmessungen erforderlich machen
  2. die gewässerbiologisch kritische Verhältnisse darstellen (Stadium der Warnstadium)
  3. die deutliche Beeinträchtigungen der Gewässerbiologie bis hin zu den Fischen erwarten lassen (Stadium des Alarms)


Die Wirkungsweise des Alarmplan Main

Der staugeregelte bayerische Main ist in zwei Meldebereiche eingeteilt (1. Landesgrenze nach Hessen bis Erlabrunn – 2. Erlabrunn bis zum Main-Donau-Kanal). Maßgebend sind dabei die Messwerte der automatischen Messstationen in Kahl, Erlabrunn und Trunstadt sowie die der gewässerbiologischen Beobachtungsstationen der bayerischen Wasserwirtschaftsverwaltung. Gemessen werden die Wassertemperatur, der Sauerstoffgehalt und der pH-Wert des Wassers sowie der Abfluss. Weiterhin erfolgt eine Bewertung anhand der Kleintiere des Mains - auch der ökologischen Zustandsklasse nach EU-WRRL. Die Messstationen der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung und der Fa. E.ON KKG Grafenrheinfeld sind zur Verdichtung der Messungen integriert.

Ab der Meldestufe „Vorwarnung“ werden zusätzliche Messungen der Wasserqualität im Main durch die Wasserwirtschaftsämter durchgeführt.

Die Regierung von Unterfranken ist zentrale Meldestelle. Sie informiert bei „Vorwarnung“ alle Betreiber von Messstationen. Im „Warn-„ und „Alarmfall“ verständigt sie alle betroffenen Verwaltungen (Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz, Wasser- und Schifffahrtsdirektion Süd, Polizeipräsidium Unterfranken, Bezirk Unterfranken, alle Landratsämter und kreisfreie Städte Unterfrankens, die Regierungen und Bezirke von Oberfranken, Mittelfranken sowie die Regierungspräsidien in Hessen und Baden-Württemberg) und die Medien. Die Landratsämter informieren ihrerseits nach einem festgelegten Meldeplan und einer Meldeliste alle Kommunen mit ihren Kläranlagen und alle direkteinleitende Industriebetriebe am Main. Es wird die Sauerstoffbelüftung an den Kraftwerksturbinen in Kleinostheim sowie die Überleitung von möglichst viel Altmühl- und Donauwasser über den Main-Donaukanal angeordnet. Schlammräumungen und Baggerungen sind im Main verboten. Kläranlagen dürfen zu Sanierungszwecken nicht abgeschaltet werden. Es erfolgt eine fachliche Beratung der Direkteinleiter zur Frachtreduzierung – gegebenenfalls sind Betriebseinschränkungen entsprechend der Bescheide vorzunehmen. Bei Bedarf ist der Einsatz von Feuerwehr, des Technischen Hilfswerkes und der Polizei vorgesehen.

Der „Alarmplan für den bayerischen staugeregelten Main“ kann wetterbedingte kritische Wasserqualitäten im Main nicht verhindern – aber er kann in diesen Zeiten die Anlieger und die Verwaltungen auf diese ökologische Problematik hinweisen und möglichst geringe Belastung des Mains anfordern. Wir im Landratsamt Miltenberg nehmen den Alarmplan und seine Meldestufen sehr ernst, sind in engem Austausch mit den Unternehmen am Main und konnten so im Sommer 2018 eine sehr kritische Situation hinsichtlich Sauerstoffgehalt und Wärme des Mains gut bewältigen. Dabei sind wir aber auf das Verständnis und die Kooperation der wichtigen Anrainer angewiesen.

Weitere Informationen finden Sie bei der Regierung von Unterfranken. Informationen und Beschreibung des Alarmplans entnommen aus den Veröffentlichungen der Regierung von Unterfranken.

Dienstag, 30. Juli 2019

Immer einen Besuch wert - das Landratsamt Miltenberg

Ausstellung "Naturimpressionen aus Mainfranken"

Warum in die Ferne schweifen...

Das Landratsamt ist immer einen Besuch wert, nicht nur für einen notwendigen Behördengang. Bis zum 30. August 2019 zeigen wir von den fünf Naturfotografen Yvonne Spörl, Jost Kühlborn, Uwe Scheurich, Siegfried Rath und Bernd Ullrich 62 ausgewählte Fotografien, die die Natur in am Bayerischen Untermain und in Mainfranken präsentieren.
 

... das Gute liegt so nah!

Während der Öffnungszeiten Montag und Dienstag von 8 bis 16 Uhr, Mittwoch von 8 bis 12 Uhr sowie Donnerstag von 8 bis 18 Uhr und Freitag von 8 bis 13 Uhr können Sie die wundervollen Impressionen der Natur aus unserer Heimat zwischen Spessart und Odenwald bestaunen und sich inspirieren lassen zu einem Spaziergang oder einer Wanderung.


Mittwoch, 24. Juli 2019

Fragen an den Landrat (1) - Wann wird die kinderärztliche Versorgung besser?


6,5 Kinderarztsitze für den Landkreis Miltenberg sind angesichts von über 1.000 Geburten im Landkreis definitiv zu wenig!

Eine der häufigsten Fragen an mich als Landrat ist die Frage nach der kinderärztlichen Versorgung im Landkreis Miltenberg. Seit ich im Jahr 2014 das Vertrauen der Menschen als Landrat erhalten habe, ist die kinderärztliche Versorgung für unsere Familien und den Landkreis Miltenberg eines der drängendsten Probleme. Egal ob aus unmittelbarer Sicht der Familien oder mittelbar aus Sicht des Landkreises Miltenberg als attraktiver Landkreis - wir brauchen eine gute kinderärztliche Versorgung.

Stand 2019: Die Versorgung mit 6,5 Kinderarztsitzen gewährt die für die Zulassung zuständige Kassenärztliche Vereinigung in Bayern dem Landkreis Miltenberg keine ausreichende Versorgung.

Projekt Gesundheitsregion plus im Landkreis Miltenberg


Die ungenügende Kinderarztversorgung war mit ein Grund für mich, im Jahr 2014 dem Kreistag eine Beteiligung am bayernweiten Projekt "Gesundheitsregion plus Miltenberg" vorzuschlagen. Hiermit haben wir mit Unterstützung des damaligen Kreisrats Wolfgang Zöller 2015 Strukturen geschaffen, mit denen wir uns um die drängenden Themen der Gesundheitsversorgung inklusive Pflege und Palliativversorgung gemeinsam mit den Beteiligten im Landkreis Miltenberg kümmern.

Top-Thema: Bessere kinderärztliche Versorgung


Im Landkreis Miltenberg gab es in der Vergangenheit bis zu acht Kinderärzte. Nachdem diese wegen Wegzugs auf sechs abgesunken waren, waren die übriggebliebenen Kinderärzte im Landkreis nicht mehr in der Lage, diesen Schwund zu kompensieren. Die Gesundheitsregion plus hat sich deshalb sofort nach ihrem Start im Mai 2015 dieses Themas angenommen und im Bereich der Gesundheitsversorgung die Schaffung eines weiteren vollen Kinderarztsitzes priorisiert.

Teilerfolg: Besetzung des freien halben Sitzes & neue Bedarfsrichtlinie


Wiederbesetzt wurde von der Kassenärztlichen Vereinigung bislang allerdings nur ein halber. Somit haben wir aktuell statt 6,0 nun 6,5 besetzte Kinderarztsitze im Landkreis Miltenberg. Aber aus vielen Rückmeldungen von Familien weiß ich, dass Statistik hin oder her, dies ist definitiv zu wenig für die Familien im Landkreis Miltenberg. Deswegen habe ich weiter den Druck auf die KVB hochgehalten, zum einen für eine individuell bessere Lösung für unseren Landkreis Miltenberg, zum anderen für eine im Berlin zu entwerfende neue Bedarfsrichtlinie!

Keine wirkliche Hilfe: Die Termin-Hotline der KVB

Aufgrund zahlreicher und hartnäckiger politischer Interventionen über alle Parteigrenzen hinweg konnte sich die KV durchringen, Mitte Oktober 2017 wenigstens eine spezielle Kinderarzt-Hotline für Eltern aus dem Landkreis Miltenberg einzurichten.
Eltern im Landkreis Miltenberg, die trotz eigener Bemühungen keinen Termin bei einem Kinderarzt im Landkreis erhalten haben, können sich durch eine speziell von der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns eingerichteten Kinderarzt-Hotline bei der Suche nach einem zeit- und wohnortnahen Kinderarzttermin unterstützen lassen.
Die Kinderarzt-Hotline ist montags, dienstags und donnerstags von 8 bis 17 Uhr sowie mittwochs und freitags von 8 bis 13 Uhr unter der Rufnummer 0921 / 78 77 65 55 02 0 erreichbar.
Meine Bilanz nach Rückmeldung betroffener Familien: Keine adäquate Hilfe, da oft kein Termin vermittelt werden kann oder auch Familien mit mehreren Kindern Termine bei verschiedenen Praxen erhalten. Damit können wir uns nicht zufrieden geben.

Kinderärztliche Versorgung bleibt weiter Top-Thema

Somit ist ein Ausbau der kinderärztlichen Versorgung seit 2015 eines der 3 Top-Themen in der Arbeitsgruppe der Gesundheitsversorgung. Im Frühjahr 2019 kommt endlich Bewegung in die Sache!

Mit der von uns intensiv geforderten, im Mai 2019 vorgelegten und am 30.6.2019 in Kraft getretenen Änderung der Bedarfsplanungs-Richtlinie wurden aber der grundsätzliche Mehrbedarf an Kinderärzten anerkannt. Insgesamt wurden bundesweit 401 zusätzliche Kinderarztsitze genehmigt. Für den Landkreis Miltenberg ist bedeutend, dass 90 zusätzliche Niederlassungsmöglichkeiten für Kinderärzte in Bayern geschaffen wurden.

Neue Bedarfsrichtlinie schafft endlich neue Perspektiven

Damit erhofft sich der Kreis mindestens einen weiteren Kinderarztsitz. Adam Hofstätter (Kassenärztliche Vereinigung Bayern) stellte die neue Richtlinie vor. So bleiben die Planungsbereiche für Kinderärzte weiterhin die Landkreise, allerdings wurden die Arzt-Patienten-Verhältniszahlen gesenkt. Bis Ende 2019 werde die Verteilung der neuen Niederlassungsmöglichkeiten abgeschlossen sein, die Kassenärztliche Vereinigung werde dem Landkreis frühzeitig das Ergebnis mitteilen.

Fazit:

Ende 2019 wissen wir endlich, ob der Landkreis Miltenberg endlich den dringend notwendigen neuen Kinderarzt-Sitz erhalten wird. Wir brauchen ihn. Ich danke allen Familien sowie den Abgeordneten, die mich und alle Akteure in der Gesundheitsregion plus Miltenberg bei diesem für uns so wichtigen Projekt unterstützen!

Erfolgsfaktor: Wir arbeiten gemeinsam, nicht gegeneinander!

Montag, 22. Juli 2019

Der direkte Kontakt (6) - Ein typischer Sonntag

Präsentation der Gesellenstücke der 19 Auszubildenden der Schreiner-Innung Miltenberg in der Berufsschule Miltenberg-Obernburg

Ein typischer Sonntag - Beginn am Berufsschulort in Miltenberg

Die Aula der Miltenberger Berufsschule ist übervoll, die lokalen Medien sind anwesend, ebenso der stellvertretende Kreishandwerksmeister Hr. Braunwarth, der Meister der Schreiner-Innung Hr. Tausch und sein Stellvertreter Hr. Weiß sowie von der Berufsschule Miltenberg-Obernburg neben den Lehrkräften Schulleiter Hr. Kahlert und sein Stellvertreter Hr. Bick.
Sowohl das Handwerk in der beruflichen Ausbildung als auch das Holz als natürlicher Baustoff haben eine große Zukunft vor sich. Ich bin froh, wenn junge Menschen die Chancen einer handwerklichen Ausbildung erkennen - gerade in den Handwerksbetrieben im Landkreis Miltenberg haben unsere junge Menschen beste Chancen. Auch deshalb werden die Beruflichen Schulen im Zentrum des Schulbauprogramms 3 des Landkreises Miltenberg von 2020 bis 2026 stehen - und deshalb bin ich am Sonntagvormittag an der Seite des Handwerks in unserer Berufsschule!

Weiter geht`s beim Meister- und Helferfest in Kirchzell

Die Meistermannschaft des TV Kirchzell mit Trainer Andi Kunz - Meister der Oberliga Hessen und nach aufregender Relegation Aufsteiger in Liga 3!
Nach dem Besuch bei den 19 Azubis der Schreiner-Innung geht`s direkt ins E-Auto und auf nach Kirchzell. Vorbei durch Amorbach, wo ich erst am Freitagabend die Premiere des "Romulus" des Theaterkreises Amorbach erleben durfte, in die TV-Halle nach Kirchzell.
Nachdem ich am Samstag schon die SG Eintracht Kleinheubach besucht habe (der Besuch bei Franziska Schreiner, unserer Jugend-Europameisterin im Tischtennis ging im Sturm unter) war der Besuch in Kirchzell bei den Handballern Pflicht und Freude zugleich: Was die junge Truppe in den vergangenen drei Jahren unter Trainer Andreas Kunz sowie der gesamte Verein unter Vorsitzendem Stefan Schwab leistet, ist das beste und phantastischste Beispiel eines guten Amateurvereins: Die Handballer haben sich in dieser Saison in der Oberliga Hessen konsequent gesteigert bis zur Meisterschaft, um dann in einer dramatischen Aufstiegsrunde gegen Hochdorf, Bad Neustadt und Dinslaken den Weg in Liga 3 zu gehen.
Glückwunsch TVK und auf eine spannende Saison in Liga 3!

Auf geht´s zum Lehrbienenstand der Imker nach Mönchberg


Besuch bei der Bienenkönigin mit meinem Stellvertreter und Bürgermeister des Marktes Mönchberg Thomas Zöller im Lehrbienenstand des Kreisimkerverbandes mit Vorsitzendem Matthias Meidel

Bürgerschaftliches Engagement wird auch bei unseren Imkern im Kreisimkerverband groß geschrieben. Was wären wir ohne Bienen und was wären unsere Honigbienen ohne unsere Imker? Deshalb war der Besuch beim Honigschleuderfest am Lehrbienenstand in Mönchberg ebenso gesetzt.

Noch ein Abstecher in unsere Untermain-Halle nach Elsenfeld


Sitzen-Kunstradsport in der Untermain-Halle des Landkreises Miltenberg
Jüngst kam der VfL Mönchberg erst zu einem Deutschen Meistertitel der weiblichen Jugend im 2er - am Wochenende war der VfL in der Landkreis-Halle Gastgeber des Untermain-Cups. Zu sehen war die Elite des bayerischen Kunstradsports, wovon ich mich gemeinsam mit dem Bayerischen Vorsitzenden Berninger aus Erlenbach am Main überzeugte.
 

Und das Anlegen der neuen Blühfläche verlangt auch nach Zeit

 


Noch ein Fleckchen im eigenen Garten gefunden für eine weitere Blühlandschaft
 

In Mönchberg habe ich nicht nur die heimischen Blühpflanzen der Blühinitiative "Giftfrei im Dreiländereck" erworben, sie müssen auch angepflanzt werden. Also Hemd aus, Gartenschuhe an und ab in den Garten. Es gibt zum Glück ein Eck, das vom Nutzbeet zur Blühwiese werden soll. Nach einer Stunde Arbeit, Bewässern mit Hilfe der Regentonne und es geht unter die Dusche, denn nun ruft der letzte Termin des Sonntags!
 
 
 

Auf zur Clingenburg - die Festspiele rufen

 



Ein entspannter Abschluss des Abends auf unserer Clingenburg mit den Festspielen und der "Rocky Horror Show! Beeindruckend die positive Stimmung auf der voll besetzten Bühne der alterwürdigen Clingenburg, ebenso, dass dies alles durch den Verein der Clingenburg Festspiele ermöglicht wird. Respekt!

Der Sonntag - ein Fazit

Es ist ein ganz normaler Sonntag, der mich durch den ganzen Landkreis Miltenberg brachte: Miltenberg, Kirchzell, Mönchberg, Elsenfeld und Klingenberg, nicht zu vergessen den Südspessart mit Altenbuch, wo mich mein Stellvertreter Thomas Zöller in Altenbuch vertrat.

Und was erlebte ich an jedem Ort im Landkreis Miltenberg: Menschen, die sich voller Leidenschaft einbringen, egal ob in der Schreiner-Innung, als Lehrkräfte in der Berufsschule, beim TV Kirchzell oder beim VfL Mönchberg ebenso wie auf der Clingenburg.

Hut ab vor diesem Einsatz - das macht mich stolz, Landrat des Landkreises Miltenberg mit so wunderbaren Menschen sein zu dürfen!
 

Samstag, 20. Juli 2019

Der direkte Kontakt (5) - ein Theaterabend in Amorbach


Ein Abend in Amorbach - Theatererlebnis und ein Gewinn

Arbeit oder Vergnügen - diese Frage wurde mir gestellt, als ich am Freitagabend in Amorbach zur Premiere des Theaterkreises kam. Ja, das Engagement eines ehrenamtlich wirkenden Theaterkreises zu würdigen, das gehört zumindest meinem Verständnis nach zur "Arbeit" eines Landrats. Wenn ich jedoch mit einer beeindruckenden Aufführung eines ganz besonderen Theaterstücks und vielen gedanklichen Anregungen belohnt werde, dann ist der Abend ein persönlicher Gewinn.

Friedrich Dürrenmatts Tragikomödie aus dem Jahr 1949

1949 veröffentlichte der Schweizer Dramatiker und die Tragikomödie "Romulus der Große". Die vermeintliche Geschichte des letzten weströmischen Kaisers, der 20 Jahre seiner Regierungszeit die Regierungsarbeit verweigerte und stattdessen Hühner züchtete. Dürrenmatt schrieb diese, seine erste Komödie in den Jahren 1948/49, und versah sie mit dem für ihn typisch widersprüchlichen Untertitel »Ungeschichtliche historische Komödie«. In der Tat lässt dieser Titel ein vergnügliches Stück erwarten über jenen unfähigen Kaiser Romulus, den jeder loswerden möchte. Doch es steckt viel mehr hinter der vermeintlichen Unfähigkeit des letzten Kaisers West-Roms - und 70 Jahre später wagt es der Theaterkreis Amorbach, dieses anspruchvolle Stück auf die Bühne im Fürstlich-Leinigenschen Ökonomiehof zu bringen.

Das Ensemble des Amorbacher Theaterkreises - aber es fehlen die wunderbaren Hühner und die siegreichen Germanen

Erfolgreiche Premiere in Amorbach 

Alle zwei Jahre bringt der Theaterkreis Amorbach ein Stück auf die Amorbacher Bühne - am Freitag, 19. Juli 2019, war die erfolgreiche Premiere von "Romulus". Wenn auf der Bühne Hühner herumlaufen, ein Kaiser das morgendliche Frühstück bis in den späten Tag hinein ausweitet und die Regierungsgeschäfte geschickt verweigert, dann vermutet man amüsanten Klamauk. Doch mit zunehmendem Verlauf bleibt einem das Lachen im Hals stecken.
  • Oder wie sollen wir damit umgehen, dass Dürrenmatt schon 1949 darstellte, dass letztlich nur ein reicher Unternehmer einen handlungsunfähigen Staat retten könne - hier der reiche Hosenfabrikant, der die Pläne Romulus` zum Untergang des Römischen Reichs gefährdet.
  • Oder ist die Erkenntnis nur von geschichtlicher Dimension, dass Staaten sich genau dann "Vaterländer" nennen, wenn der Blutzoll in die höhe getrieben werden muss?
  • Oder wie gehen wir mit der Erkenntnis um, dass in der Komplexität unserer Welt selbst die genialsten Pläne am Ende scheitern. Demut statt Selbstüberschätzung, Bewusstmachen der tatsächlichen Möglichkeiten im Hier und Jetzt ...
  • oder es bleibt uns die bittere Erkenntnis, dass weder das Verharren in der Vergangenheit noch das Fixieren auf die Zukunft uns wirklich weiterbringen, die beiden Kardinalfehler der beiden großen politischen Gestalten Romulus und Odoaker - sie haben einfach versäumt, in der Gegenwart das Mögliche aus ihrer Freiheit zu tun.
Angesichts des Anspruchs der Tragikomödie wird mir bewusst, wie intensiv die Arbeit der 24 Akteure seit Herbst war und wie anspruchsvoll das Wirken auf der Bühne ist, bis sie das Publikum am Freitagabend zur heftig beklatschten Premiere empfingen. Jede einzelne Rolle besticht, vom Romulus, dargestellt von Michael Lutz über die hervorragend agierenden Kammerdienerinnen, den vor Müdigkeit auf der Bühne erschöpft einschlafenden Soldaten bis zu den Hühnern, der großen Leidenschaft des Romulus.
Das Bühnenbild ist von Klaus Hubert, die Kostüme federführend von Ilona Schell. Für Licht- und Tontechnik sind Moritz Jach, Marius Reichert, Joshua Schell, Robert Tögel verantwortlich. Und erstmals dabei sind auch einige junge Mitglieder des Rad- und Rollsportvereins Amorbach. Regie führen Kurt Spielmann und Michael Eck.


Auch die Büsten müssen verscherbelt werden, um liquide zu bleiben


Weitere Aufführungen im Juli 2019

Nach meinem Premierenbesuch von »Romulus der Große« kann ich dem Ensemble um Michael Lutz nur danken für den Mut, das Frühwerk von Dürrenmatt auf die Bühne zu bringen. Ein Besuch des Fürstlichen Ökonomiehofes am Schlossplatz 1 in Amorbach lohnt sich:

Samstag, 20. Juli, 20 Uhr
Freitag, 26. Juli, 20 Uhr
Samstag, 27. Juli 20 Uhr

Dürrenmatt ist 2019 aktuell wie nie

Für mich ist nach diesem Abend klar: Dieser Theaterbesuch war ein Gewinn für mich und während meiner Landkreis-Wanderung werde ich abends aus den Gesamtwerken von Dürrenmatt den "Romulus" lesen. Dürrenmatts Umgang mit einer Welt, in der es keine Helden mehr geben kann, da unsere Welt zu komplex geworden ist, die eine Tragik in sich entwickelt, mit der nur noch mit Komik begegnet werden kann, bei der einem das Lachen im Hals stecken bleibt - es fällt einem wie Schuppen von den Augen, wie aktuell diese Sichtweise der Welt in einer Zeit voller Digitalisierung, Komplexität und Verdichtung ist!

Danke an den Theaterkreis Amorbach für diesen besonderen Theaterabend!

Donnerstag, 18. Juli 2019

Der direkte Kontakt (4) - Vor Ort im Sternstundenhaus Weylbach der Lebenshilfe

 

Vor Ort mit dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel

Zu Besuch im Landkreis Miltenberg: Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung

 
Die Angebote für Menschen profitieren im Landkreis Miltenberg sehr von der großen Vielfalt engagierter Vereine und Institutionen, so wie die Lebenshilfe im Landkreis Miltenberg mit ihrem Vorsitzenden Dr. Reinfried Galmbacher. Eines der jüngeren besonders wertvollen Angebote im Landkreis Miltenberg ist das "Sternstunden-Haus Weylbach" in Weilbach.
 
Im Juli 2019 wurde es auf Einladung von Bernd Rützel, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Main-Spessart/Miltenberg, von dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, besucht.
 
In Berlin werden die Gesetze gemacht, vor Ort setzen wir sie um - das geht nur, wenn kommunale und Bundesebene vertrauensvoll zusammenarbeiten.
 
Gerne nutze ich solche Gelegenheiten, wenn ich mit eingeladen werde, wie in diesem Fall im Rahmen unserer guten Zusammenarbeit mit Bernd Rützel, um mir vor Ort ein Bild vom Engagement und möglichen Problemstellungen machen kann.
 

Wichtiges niedrigschwelliges Angebot für Familien im Landkreis Miltenberg

 
Kai Oliver Reis, der Leiter des Hauses, verdeutlichte uns: „Die Einrichtung, die in dieser Form die einzige im Landkreis ist, zeichnet sich vor allem durch ihre Niederschwelligkeit aus, das heißt, dass Angehörige von Menschen mit Behinderung also ohne langwierige bürokratische Schritte schnell Hilfe finden." Benötigt man beispielsweise Unterstützung am Wochenende oder Entlastung im Alltag, bietet das Sternstunden-Haus mit seinen 20 bis 25 Mitarbeiter*innen vor Ort, rasch Hilfestellung.

Das im Jahre 2016 durch die Aktion Sternstunden zusammen mit der tatkräftigen Unterstützung unzähliger helfender Ehrenamtlicher und Spenden auf die Beine gestellte Projekt, wird sehr gut angenommen. Allein in diesem Jahr werden bereits 70 neue Behinderte in ca. 760 Betreuungsstunden pro Monat versorgt. Die Finanzierung für die Familien übernimmt hierbei auf Antrag die Pflegekasse.
 

Vor Ort sein heißt: Zuhören und Probleme verstehen 


Sorge bereitet den Betreibern des Hauses vor allem die rechtliche Lage, denn zwischen unter 21-Jährigen und Erwachsenen muss bei der Betreuung und Unterbringung unterschieden werden. Bis 21 Jahre ist die Regierung von Unterfranken zuständig, für Erwachsene das Landratsamt Miltenberg. Dass die Zusammenarbeit mit gleich zwei Aufsichtsbehörden, eine auf die Betreuung von Kindern und Jugendlichen, die andere auf die Betreuung Erwachsener fokussiert, in der Praxis anspruchsvoll ist, versteht sich von selbst. Erste Lösungsansätze und -ideen hierfür wurden gemeinsam diskutiert. Diese Konstellation nehme ich als Aufgabe mit aus diesem Termin, um hier gemeinsam mit der Regierung von Unterfranken eine für das Sternstundenhaus sowie für die zu betreuenden Menschen angemessene Lösung zu finden. 
 
Im Sternstundenhaus wird wertvolle Arbeit geleistet, das verdient besonderes Engagement für gute Rahmenbedingungen auch bei der Wahrnehmung der Aufsichtsfunktion. Auftrag angenommen.


 

Mittwoch, 17. Juli 2019

Der direkte Kontakt (3) - Mit Bundesverkehrsminister Scheuer am Bahnhof Miltenberg

 
Klare Aussagen zum barrierefreien Umbau des Bahnhofs Miltenberg und zur beabsichtigten Elektrifizierung der Maintalbahn

Die Schiene ist ein wichtiger Baustein unserer Mobilität

„Macht weiter so“ – mit diesen Worten hat sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer am Dienstagmorgen aus Miltenberg verabschiedet. Ja, das ist ein gutes Fazit, denn Andreas Scheuer war sichtlich beeindruckt von den gemeinsamen Anstrengungen der Verantwortlichen vor Ort, die Mobilität mit Schwerpunkt auf dem öffentlichen Personennahverkehr und den Güterverkehr auf die Schiene voranzubringen.
 

Konkrete Aussagen zur Stärkung der Schiene im Landkreis Miltenberg

 
Der von mir gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Alexander Hoffmann veranlasste Austausch mit dem Bundesverkehrsminister brachte konkret sehr gute Perspektiven für den Landkreis Miltenberg:
 
- für den Ausbau des Bahnhofs Miltenberg, barrierefrei und serviceorientiert für die knapp 4.000 Fahrgäste täglich
- für die Stärkung der Maintalbahn von Miltenberg nach Aschaffenburg mit der Perspektive einer direkten Durchbindung nach Darmstadt & Frankfurt(Main) durch eine Elektrifizierung gemeinsam mit der wirtschaftlich sehr bedeutenden Hafenbahn
 

Parteiübergreifend an wichtigen Themen gemeinsam arbeiten 

Wer nur auf Parteipolitik achten, berücksichtigt weder die Verantwortung für die Aufgaben noch die Bedürfnisse der Menschen. Deswegen halte ich es für ein positives Beispiel guter sachorientierter Arbeit, dass Andreas Scheuer  auf Einladung unseres Bundestagsabgeordneten Alexander Hoffmann und mir erfolgte und wir ihn gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Westfrankenbahn, Denis Kollai, sowie Miltenbergs Bürgermeister Helmut Demel empfangen konnten.
Gemeinsam zeigten wir dem Bundesverkehrsminister, was möglich ist, wenn die parteiübergreifende Zusammenarbeit vor Ort funktioniert und wenn auch vom Land und vom Bund Unterstützung signalisiert wird.

Gemeinsamer Empfang für den Bundesverkehrsminister an dem zentralen Bahnhof im Landkreis Miltenberg mit ca. 4.000 Fahrgästen täglich

Schiene im Landkreis Miltenberg muss weiter gestärkt werden

Das betrifft zum einen die Elektrifizierung der Maintalbahn und damit verbunden auch die Möglichkeit einer umsteigefreien Verbindung mitten hinein in die Metropolregion Frankfurt-Rhein-Main. Diese Maßnahme sei äußerst wichtig angesichts der hohen Zahl von Ein- und Auspendlern in den Landkreis Miltenberg, machten Scherf und Kollai deutlich. Die Hauptrichtung gehe klar in Richtung Aschaffenburg/Frankfurt, so Kollai und Scherf unisono. Auch die Elektrifizierung der Hafenbahn sei ein wichtiger Beitrag für den schnellen Bahnverkehr, der zudem nachhaltiger und umweltfreundlicher werden müsse.

Doch nicht nur die Elektrifizierung steht an, auch diverse Infrastrukturmaßnahmen der Westfrankenbahn. Wie Dennis Kollai sagte, seien alle Kleinstationen im Landkreis mittlerweile stufen- oder barrierefrei. Mehrere große Umbauten stünden aber noch an, zeigte Kollai. Dank des Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes (ZIP) könne man an die Planung der Maßnahmen im Bahnhof Miltenberg gehen, auch der Bahnhof Obernburg-Elsenfeld sei im ZIP-Programm. Bürgermeister Helmut Demel freute sich auf den barrierefreien Umbau des Miltenberger Bahnhofs, der mit 3.750 Fahrgästen pro Tag unter den Top 4 der belebtesten Bahnhöfe in Unterfranken ist. Am Miltenberger Bahnhof dürften laut Schätzungen der Westfrankenbahn rund 8 Millionen Euro investiert werden, von denen der weitaus größte Teil zuwendungsfähig ist. Die nicht zuwendungsfähigen Kosten – geschätzt knapp unter 600.000 Euro – wollen sich Westfrankenbahn und Stadt Miltenberg teilen. Das in Miltenberg investierte Geld ist gut angelegt, denn in der Kreisstadt werden unter anderem drei Bahnsteige erneuert und erhöht sowie mit taktilen Leitsystemen und einer umweltfreundlichen LED-Beleuchtung ausgestattet. Dass die Bahnsteige mit Aufzügen erreichbar sein werden, gehört ebenfalls zum Ausbauprogramm. Landrat Jens Marco Scherf wies wie Bürgermeister Helmut Demel darauf hin, dass die Unterführung mit Aufzügen auch die Stadt mit dem Schulzentrum und vielen Firmen verbindet. „Das ZIP-Programm ist eine wunderbare Sache“, fand Bürgermeister Helmut Demel.



Verbesserungen ab Dezember 2019 mit neuem Verkehrsvertrag

 
Damit aber nicht genug: Denis Kollai kündigte zudem ab Dezember 2019 komplett barrierefreie Züge an – modernisierte Dieselfahrzeuge mit Wlan, Fahrradabteilen, Klimaanlage, barrierefreiem Schiebetritt, Videoaufzeichnung und einem Reisenden-Informationssystem mit Echtzeitanzeige und Anschlussmanagement. Und eines dürfen wir auch nicht vergessen, viele Touristen kommen mit dem Zug und bringen ihre Räder mit, so dass die neuen Wagen auch diesem Aspekt Rechnung tragen.
Dann ist in den neuen Mehrzweckabteilen auf die Eintragung ins Goldene Buch des Landkreises Miltenberg möglich.
 
Im Mehrzweckabteil eines modernisierten VT 642 trägt sich der gemeinsame Gast von Alexander Hoffmann und mir in das Goldene Buch des Landkreises Miltenberg ein.

Politische Unterstützung für den Ausbau der Schiene im Landkreis Miltenberg


Andreas Scheuer hielt einen leistungsfähigen Nahverkehr für wichtig, um die Knoten zu entlasten. In Miltenberg sei es schön zu sehen, was mit Mitteln aus dem ZIP-Programm möglich gemacht wird. Das habe man auch dem Bundestagsabgeordneten Alexander Hoffmann, der hier beharrlich geblieben sei. Nun habe man die Möglichkeit, mobil und digital zu vernetzen und damit die Umsteigequalitäten zu verbessern und Zeitverluste beim Umsteigen zu verringern. Auch sei es das Ziel, Bahnhöfe als Leistungs- und Kommunikationszentren sowie Mobilitätsdrehscheiben zu gestalten. Die klare Botschaft, die auch im Haushalt abgebildet sei, laute „Pro Schiene“, so Scheuer. Über 330 Millionen Euro stelle der Bund für das ZIP zur Verfügung, rechnete er vor.
 

Gute Perspektiven für die Elektrifizierung der Maintalbahn


Für die Bahnstrecken Miltenberg - Stadtprozelten - Wertheim sowie Miltenberg - Amorbach - Seckach laufen derzeit Potenzialanalysen, um beide Strecken durch ein besseres Angebot in Zukunft zu stärken - im Fall der Madonnenlandbahn durch den Bayerischen Odenwald sogar mit finanzieller Unterstützung des Landkreises Miltenberg und des badischen Neckar-Odenwald-Kreises, mit dem ich dank meines Kollegen Dr. Achim Brötel sehr eng zusammenarbeite.
 
Für die Maintalbahn Miltenberg - Aschaffenburg liegt aufgrund der Initiative des Landkreises Miltenberg ein Antrag auf Elektrifizierung beim Bund, dies hat der Freistaat Bayern im Frühjahr 2018 so beschlossen.
Gerade für unsere Pendlerinnen und Pendler ist ein umsteigefreies und damit anschluss-sicheres Fahren Richtung Darmstadt, Hanau und Frankfurt(Main) ein ganz wichtiges Ziel. Dieses ist nur mit einer Elektrifizierung zu erreichen, da unsere Triebwagen ab Miltenberg nach Frankfurt-Rhein-Main durchfahren müssen. Dass dies wirtschaftlich in Verbund mit der Hafenbahn zum Bayernhafen Aschaffenburg sinnvoll ist, hat eine Studie der TU Dresden im Auftrag des Freistaats Bayern ergeben.
Die Elektrifizierung der Maintalbahn liegt 2019 zur Prüfung in Berlin im Bundesverkehrsministerium - in Miltenberg äußerte sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sehr positiv zu diesem Projekt, denn er hat die hohe Bedeutung dieser Bahnstrecke nun vor Ort eindrücklich erfahren können: Ein Landkreis mit 53.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, 43.000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen im Landkreis sowie 23.000 Auspendler*innen und 13.000 Einpendler*innen braucht eine starke Schiene, so unser Konsens.
 
Hier erläutere ich dem Bundesverkehrsminister die Mobilitätsströme des Landkreises Miltenberg vor allem Richtung Frankfurt-Rhein-Main. Täglich pendeln 23.000 Menschen aus dem Landkreis Miltenberg sowie 13.000 Menschen in den Landkreis Miltenberg - hier ist die Maintalbahn mit 7.500 Fahrgästen neben unseren Straßen ein wichtiges Angebot!

Verbesserungen mit neuem Verkehrsvertrag ab Dezember 2019

 
Den Abschluss von Scheuers Besuch bildete ein Besuch in einem der neuen Wagen, die von Dezember 2019 an im Einsatz sein werden. „Eine wahnsinnige Ausstattung“, kommentierte Scheuer die Erläuterung der Einzelheiten durch Denis Kollai. Besonders komfortabel: Am Monitor kann jeder Fahrgast den Fahrtablauf sehen mit allen zur Verfügung stehenden Anschlüssen in Echtzeit – auch die Abfahrtszeiten der Busse. Wlan sei selbstverständlich, ergänzte er – auch an den Bahnsteigen. Seitdem sei der Vandalismus zurückgegangen, freute sich Kollai.
 
Ab Dezember 2019 verdoppelt sich das Angebot an RE-Zügen zwischen Miltenberg und Aschaffenburg unter der Woche und das der RB-Züge am Wochenende!



Wie immer - der direkte Kontakt zählt!
 

Dienstag, 16. Juli 2019

Der direkte Kontakt (2) - Mit Staatsministerin Gerlach zur Digitalisierung

Zwischen Staatsministerin und Landrat kommt es nicht auf Parteizugehörigkeit an, sondern auf das Interesse an guten Lösungen!
 

Staatsministerin Gerlach im Landkreis Miltenberg zum Thema Digitalisierung

Der direkte Draht - die Bedeutung desselben betone ich gerne, wenn ich verdeutlichen will, dass Politiker den direkten Zugang zu den Bürgerinnen und Bürgern bewahren müssen. Das gilt natürlich auch für den engen Austausch zwischen einem Landrat und den Mitgliedern der Staatsregierung - vollkommen unbeachtet der parteipolitischen Farbenlehre!
So habe ich gerne die Chance genutzt, im Vorfeld der zweiten Bildungskonferenz des Landkreises Miltenberg im Julius-Echter-Gymnasium in Elsenfeld den Austausch mit der Staatsministerin für Digitales, Judith Gerlach, zu suchen. Wir trafen uns zu einem Gespräch im Elsenfelder Rathaus, in dessen Mittelpunkt die Vernetzung im digitalen Raum und Möglichkeiten der finanziellen Förderung in der Region Eins Bayerischer Untermain, also der Landkreise Miltenberg, Aschaffenburg und der Stadt Aschaffenburg, stand.

 Intensiver Austausch zur Vielfalt der Digitalisierung


Teilnehmer der Diskussionsrunde waren neben mir und meinem Kreistagskollegen, Elsenfelds Bürgermeister Matthias Luxem, Gerhard Rüth, im Landratsamt Miltenberg verantwortlich für Organisation und Personal, Theresa Flegler, Leiterin des Bereichs Organisation und Service, Bernd Hofmann, Ansprechpartner fürs digitale Baugenehmigungsverfahren, Dr. Erwin Dittmeier für digitale Gesundheitsversorgung sowie Karl Georg  Mannstorfer vom Unternehmen IK-T, der in einer Präsentation die Entwicklung der digitalen Infrastruktur im Landkreis vorstellte.

 
 
Mit dabei die Projektverantwortlichen aus dem Landratsamt für die Themen digitaler ÖPNV (Landrat Scherf),Wirtschaftsförderung 4.0 (Frau Seidel), digitales Baugenehmigungsverfahren (Herr Hofmann), Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung (Herr Dr. Dittmeier), digitale Verwaltung (Frau Flegler) und digitale Infrastruktur im Landkreis Miltenberg (Herr Rüth, von links nach rechts), umrahmt von der Staatsministerin und Herrn Mannstorfer von I-KT.

Chancen der Digitalisierung für Gesundheitsversorgung, ÖPNV und Verwaltung

Viele verschiedene Projekte im Landkreis Miltenberg sind bereits angestoßen, so die Gesundheitsregion Plus mit dem Teilziel, die Möglichkeiten der Digitalisierung im medizinischen Bereich zu erproben, ob und wie sie die Qualität erhöhen können. Im Segment Pflege gebe es einen bundesweiten Modellversuch im Landkreis Miltenberg zur Evaluierung, wie die Digitalisierung helfen und entlasten könne. 
Gearbeitet werde im Landratsamt auch an einer Verbesserung der Angebote des busgestützten ÖPNV, um so eine höhere Flexibilität durch sogenannte On-Demand-Angebote zu schaffen. Im Landratsamt werde die Digitalisierung der Verwaltung ebenfalls vorangetrieben, so durch die Einführung von E-Akte und E-Rechnung sowie die Teilnahme an einem bayernweiten Projekt zu einem digitalen Baugenehmigungsverfahren. Hier seien neben Fragen der Authentifizierung und der Sicherheit noch viele Fragen gemeinsam zu lösen.

Staatsministerin Gerlach lobte die angestoßenen, digitalen Projekte im Landkreis und stellte ihr neu gegründetes Ministerium als Denkfabrik und Treiber der Digitalisierung in der Bayerischen Staatsregierung vor. Gerhard Rüth erläuterte auf Nachfrage der Ministerin, das Landratsamt Miltenberg unterstütze die Kommunen, in den Genuss von Förderprogrammen von Freistaat und Bund zu kommen. »Wir bündeln die Verfahren und haben einen idealen Weg gefunden.«
 

Bürgermeister Luxem: Mehr Unterstützung der Gemeinden bei der digitalen Infrastruktur nötig


Bürgermeister Luxem bestätigte den Unterstützungsbedarf bei den Kommunen. Er beklagte beim Procedere für die Förderung des Bundes für Glasfasernetze, dass die Kommunen die Finanzierung für die Infrastruktur alleine tragen müssten. »Das Bundesgesetz Digi-Netz ist aus finanziellen Gründen vieler Kommunen nicht umsetzbar, weil sie die Kosten für das Setzen der Rohre selbst übernehmen müssen«. Staatsministerin Gerlach stellte fest: »Hier müssen auch die Anbieter in die Pflicht genommen werden.«

Strukturiertes Vorgehen von Gemeinden und Landkreis Miltenberg bei der Digitalisierung

 
In seiner Präsentation ging Karl Georg Mannstorfer nicht nur auf die Entwicklung der digitalen Infrastruktur im Landkreis Miltenberg ein, sondern auch auf die Förderprogramme. Sein Unternehmen hatte 2011 die Machbarkeitsstudie erstellt, aktualisiert und mit den Breitband-Förderprogrammen flankiert. Aktuell sei die Gigabit-Richtlinie für Bayern ein Thema. Sie werde voraussichtlich Ende des Jahres in Kraft treten. Damit soll der Aufbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern mit Übertragungsraten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse und mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse gefördert werden.
 

Kreisschulen erhalten Glasfaseranschluss - Umsetzung geplant für 2020


In der Abschluss-Fragerunde wurde die Digitalisierung an Schulen angesprochen. Aktuell werden die Förderprogramme des Bundes und des Freistaates aufeinander abgestimmt. Bereits in der Umsetzung ist das Programm zur Versorgung der Schulen mit Glasfaseranschluss, so Landrat Scherf. Hier seien die Planungen abgeschlossen, am 22. Juli muss der Kreistag sein JA geben zu dem Vergabeverfahren, so dass im Jahr 2020 mit der baulichen Umsetzung zu rechnen ist. Dies war Thema der anschließenden 2. Bildungskonferenz des Landkreises Miltenberg. Aber auch bei der Ausstattung geht es in unseren Schulen zügig voran. 1 Million € stellt der Kreistag 2019/19 für die digitale Ausstattung seiner Kreisschulen zur Verfügung, womit die Sachausgaben für unsere Schulen auf die Rekordsumme von über 15 Millionen € steigen!
 
Moderiert von Beatrice Brenner diskutierten wir die Aspekte der Digitalisierung an unseren Schulen
 

Digitale Verwaltung ist das gemeinsame Ziel von Landratsamt & Freistaat

 
Neben der pädagogischen IT-Ausstattung sollten auch die Verwaltungen eine gute digitale Basis erhalten. Nur so ist es möglich, dass ab Ende 2020 endlich auch Behördengänge komplett digital absolviert werden können. Hierzu müssen jedoch neben einigen technischen Fragen besonders die Aspekte der Authentifizierung und der Datensicherheit restlos geklärt werden.

Staatsministerin Gerlach bewertete die digitale Verwaltung als essentiell, damit die Bürgerinnen und Bürger den Staat auch als digital wahrnehmen. Im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes des Bundes steht der Freistaat fest an der Seite der Kommunen. Mit der Bereitstellung von digitalen Werkzeugkästen und den Digitallaboren in sieben Pilotlandkreisen werden die Kommunen beim eGovernment unterstützt. Die Frage der Authentifizierung solle bis Ende 2019 geklärt werden.
 

Zahlreiche offene Fragen bei der digitalen Baugenehmigung


»Die digitale Baugenehmigung ist Teil der wichtigsten Verwaltungsleistungen, die wir bis Ende 2020, also weit früher als vom Bund verlangt, online anbieten wollen «, so die Staatsministerin. Hierfür sei ein enger Austausch zwischen Freistaat und den unteren Baugenehmigungsbehörden nötig. Gerlach: „Auch beim digitalen Bauantrag leistet der Freistaat Hilfe für eine schnelle, einheitliche Lösung. Wir sind auf einem guten Weg.“ Hier allerdings sehen wir aus Sicht des Innovationsrings des Bayerischen Landkreistag noch einige elementare Probleme, die gemeinsam mit dem zuständigen Staatsministerium geklärt werden müssen. Neben der Frage der Authentifizierung müssen unbedingt technische Details geklärt werden - der einfachere Weg über 71 Landratsämter statt über 2.000 Gemeinden darf nicht der Anlass sein, hier an der Stellung unserer Gemeinden zu rütteln, so meine klare Position, dass die Hauptverantwortung weiterhin im Sinne der kommunalen Selbstverwaltung bei den Gemeinden verbleiben muss!
Ein großes Thema bei den digitalen Baugenehmigungsverfahren sei die Einbindung der Gemeinden, so Bernd Hofmann. Schon gar, weil interne und externe Fachbehörden beteiligt seien. Hier wünschte er sich einen intensiveren Austausch. Klare Aussage der Staatsministerin: »Es ist ein Riesenkommunikationsaustausch erforderlich. Alle müssen für einen modernen, digitalen Staat an einem Strang ziehen«.

Intensive Arbeitsrunde zwischen Landratsamt und Staatsministerin Anfang Juli in Elsenfeld

 

Donnerstag, 11. Juli 2019

Landkreis Miltenberg investiert in den Bildungsstandort - ambitionierte Schulbauprogramme

Steht im Mittelpunkt des in Planung befindlichen Schulbauprogramms III

Bildung ist wichtiger Teil der Kreisentwicklung!

Wenn wir über die Säulen der Kreisentwicklung sprechen, nimmt die Bildung eine ganz wichtige Position ein. Ich glaube, dass wir über die Bedeutung von Bildung nicht ernsthaft diskutieren müssen. Der Landkreis Miltenberg nimmt hier seine Verantwortung als Sachaufwandsträger sehr ernst, was sich zum einen im Engagement als Bildungsregion äußert, zum anderen in der Fürsorge für seine Schulen. Deshalb habe ich als Landrat für das im Herbst 2013 beschlossene Schulbauprogramm II Verantwortung übernommen und gemeinsam mit Kreisbauamt und Kreistag alles getan für eine gute und konsequente Umsetzung. Dass wir spontan die sich bietende Möglichkeit zur Schaffung eines Hochschulangebots in Miltenberg genutzt haben, zeigt deutlich, wie sehr der Kreistag und ich für den Bildungsstandort Landkreis Miltenberg stehen.

Erfolgreiches Schulbauprogramm II von 2014 bis 2020 in Umsetzung! 

Neben den Programmen zur Digitalisierung (Programm für den Glasfaseranschluss der Schulen sowie zur digitalen Ausstattung der Schulen) läuft das Schulbauprogramm II noch auf Hochtouren läuft.

Folgende Projekte sind abgeschlossen:
- Sanierung der Main-Limes-Realschule Obernburg
- Schaffung eines Hochschul-Campus Miltenberg
Noch auf Hochtouren laufen die Gerneralsanierungen von:
- Hermann-Staudinger-Gymnasium Erlenbach
- Johannes-Butzbach-Gymnasium Miltenberg
Noch mitten in der Generalsanierung: Das JBG in Miltenberg
Nicht berücksichtigt sind im Schulbauprogramm II die Sporthallen-Einheiten.

Schulbauprogramm III von 2020 - 2026 nimmt konkrete Formen an

Während also in Erlenbach und Miltenberg noch intensiv saniert wird, nimmt das Schulbauprogramm III des Landkreises Miltenberg von 2020 bis 2026 in den Planungen des Kreisbauamtes konkrete Formen an. Kreisbaumeister Andreas Wosnik stellte dem Ausschuss für Bau und Verkehr Anfang Juli ein Modell vor, in welcher Reihenfolge und in welchen Jahren man Planung und Bau der zentralen Projekte angehen will.

 Zentral: Generalsanierung der Beruflichen Schule Miltenberg-Obernburg


Herzstück des Schulbauprogramms III wird die Berufsschule Miltenberg-Obernburg. Aus einer Grafik war ersichtlich, dass vor allem die Planung für den Teilneubau und die Sanierung der Berufsschulen in Miltenberg und Obernburg ein dicker Brocken werden wird. Man versuche, die beiden Projekte bei der Regierung von Unterfranken als ein Projekt genehmigt zu bekommen, sagte der Kreisbaumeister. Auch die Erstellung des Raumprogramms für eine Berufsschule sei eine komplexe Aufgabe, so dass für die umfassende Planungszeit rund zweieinhalb Jahre veranschlagt werden. Wosnik, der schon jetzt in Gesprächen mit der Berufsschule ist, möchte Anfang 2020 mit der konkreten Planung beginnen und rechnet damit, dass diese erst Mitte 2022 beendet ist. Die Arbeiten könnten dann Mitte 2022 beginnen und würden bis Ende 2026 dauern, glaubt er. Dass auch die Bauarbeiten so lange dauern werden, hat mehrere Gründe. Zum einen sind in Miltenberg Teile der Berufsschule nicht mehr nutzbar, andere sind in einem energetisch schlechten Zustand. Ähnliches vermeldete Wosnik auch aus Obernburg. In Obernburg machten zudem die beengten Verhältnisse eine Planung schwierig. Deshalb gelte es, die Ausnutzung der Flächen in Miltenberg zu optimieren – beispielsweise im Hinblick auf die Sanierung der Berufsschule am Standort Obernburg. In Miltenberg rechnet Wosnik neben der Sanierung auch mit einem Teilneubau aufgrund der maroden Bausubstanz.


Ebenfalls zu berücksichtigen: die Sporthallen für unsere Kinder und Jugendlichen 

Die intensive Planungszeit soll für das Projekt der Sporthallen-Sanierungen genutzt werden. Die Planung für die Doppelsporthalle der Main-Limes-Realschule Obernburg läuft bereits, gebaut werden könnte vielleicht schon Mitte 2020, gerechnet wird mit eineinhalb Jahren Bauzeit. Die Hallen an den Gymnasien Miltenberg und Erlenbach, beide aus dem Jahr 1970, müssen generalsaniert werden. Die Planung für Miltenberg wird von 2020 bis Mitte 2021 dauern, gerechnet wird mit einer Bauzeit von einem Jahr ab Frühjahr/Sommer 2021. In Erlenbach soll die Planung 2021 beginnen, gebaut werden könnte im Frühjahr/Sommer 2022. Beide Sanierungen sollen mit Mitteln des Finanzausgleichgesetzes gefördert werden. Aus Mitteln des Bauunterhalts will der Landkreis den Boden und die Fassade der Dreifachturnhalle in Miltenberg-Nord sanieren. Die Planung soll Mitte 2020 beginnen, mit einem Jahr Bauzeit wird gerechnet – vermutlich im Jahr 2021. Die Kosten für die genannten Maßnahmen konnte Wosnik noch nicht nennen, da es sich bislang nur um eine grobe Konzipierung handelt. Sobald es konkret wird, werde man die Maßnahmen mit Zahlen unterlegen und auch dafür sorgen, dass die Maßnahmen in den jeweiligen Haushalten abgebildet werden.


Bekenntnis zu den Schulstandorten Obernburg und Miltenberg 

Den Neubau von nur einer zentralen Berufsschule an einem neuen Standort, wie ein Kreisrat überlegte, fand weder beim Kreisbaumeister noch bei mir Gegenliebe. Zum einen könnte bereits die Klärung der Standortfrage viel Zeit und Kraft binden und so zu Verzögerungen führen, zum anderen habe man erheblich in die Berufsschulen in den vergangenen Jahren investiert. Kreisbaumeister Wosnik konkretisierte dies mit der umfassenden Sanierung der Lehrwerkstätten in Obernburg, die neue Kantine in der Berufsschule Obernburg, die Aktualisierung der IT-Technik sowie die Kompetenzzentren. „Das wäre alles verloren“, wies Wosnik auf die fehlende Nachhaltigkeit eines Standortwechsels und Neubaus hin.
Das vom Kreisbauamt vorgelegte Konzept ist schlüssig, wir stehen zu den Schulstandorten Obernburg und Miltenberg und fand Unterstützung beim Ausschuss. Die Grundsatzentscheidung zum Schulbauprogramm III wird der Kreistag Ende 2019 treffen.



Mittwoch, 10. Juli 2019

Landrat vor Ort (3) - Naturschutz im Landkreis Miltenberg: Großes Engagement im Ohrnbachtal

 


Eine artenreiche Wiese dank verantwortungsvoller Landwirtschaft

Schönheit der Natur und der Vielfalt der Arten erleben

Wer das Morretal zwischen Zittenfelden und Schneeberg besucht, wird mit einem einmaligen Naturerlebnis belohnt. Entlang der Morre können wir artenreiche Wiesen erleben, die ihren Artenreichtum und ihre Schönheit einer engagierten und verantwortungsvollen landwirtschaftlichen Bewirtschaftung verdanken.
Dieses Naturerlebnis der besonderen Art zeigten wir mehr als 50 Teilnehmern am Samstag, den 6. Juli 2019, bei einer Exkursion durch das Morretal zwischen Schneeberg und Zittenfelden. Veranstaltet von der Regierung von Unterfranken mit Unterstützung des Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Miltenberg, der unteren Naturschutzbehörde im Landratsamt sowie dem Bund Naturschutz begleitete ich die knapp 90minütige Führung durch die Artenvielfalt.
 




Landwirtschaft und Artenschutz können Hand in Hand gehen

Viele vom Aussterben bedrohte Tierarten wie der Dunkle Ameisenbläuling sind im Morretal zu finden, weil sie hier optimale Lebensbedingungen vorfinden. Zwischen 60 und 70 Pflanzenarten sind laut Michael Breunig auf seinen Wiesen zu finden, die ohne jegliche Düngung bewirtschaftet werden. Eine zeitlich auf das Pflanzenwachstum ausgerichtete Mahd mit späterer Beweidung führten dazu, dass einerseits die artenreiche Flora und Fauna erhalten bleibe und die Tiere bestes Futter serviert bekämen. Wie er ausführte, ist er der letzte von ursprünglich sieben Landwirten in Zittenfelden, bewirtschaftet mit Frau und vier Kindern insgesamt 150 Hektar im Nebenerwerb und hat 100 Mutterkühe im Bestand.
Ich bin stolz auf den von mir genannten »Miltenberger Weg«, denn uns gelingt es im Landkreis Miltenberg, Natur- und Artenschutz im Miteinander zu verwirklichen. Ohne mit dem vorwurfsvollen Finger aufeinander zu zeigen, vereinen sich wie hier im Morretal Naturschutz und Landwirtschaft miteinander. Das ist das Erfolgsgeheimnis gerade des Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Miltenberg, denn auch hier diskutieren und konzipieren alle an der Natur Interessierten miteinander, vom Landwirt über die Jäger bis hin zu den Naturschützern.

Natura-2000-Pate ausgezeichnet: Michael Breunig

Für dieses Engagement wurde Michael Breunig mit der Verleihung der Pro-Natura 2000-Urkunde ausgezeichnet. Damit ist der Landwirt nun offiziell Natura-2000-Pate im europaweit geknüpften Netzwerk zum Schutz der ökologischen Vielfalt.

Als Vertreter der Regierung von Unterfranken waren Jörg Steinhoff, verantwortlich für das Sachgebiet Naturschutz und die Diplom-Biologin Miriam Koblofsky gekommen. Koblofsky hatte auch das Programm organisiert. Die Teilnehmer kamen in den Genuss einer kostenlosen Führung durch eine wunderbare Landschaft mit einer großen Artenvielfalt. Zum krönenden Abschluss wurde auf dem Hof von Michael Breunig eine kräftige Vesper mit »Moscht« (Apfelwein) und Apfelsaft aus regionaler, ökologischer Herstellung geboten.


Mit einem kräftigen Schluck Moscht wird auf die Verleihung der Pro-Natura2000-Urkunde angestoßen: von links Jörg Steinhoff, verantwortlich fürs Sachgebiet Naturschutz bei der Regierung von Unterfranken, Landwirt Michael Breunig und Landrat Jens Marco Scherf.
Zusammen mit Jörg Steinhoff überreichte Jens Marco Scherf die Pro-Natura-2000 Urkunde an Michael Breunig, für den dies eine besondere Auszeichnung für seine ökologisch orientierte Landwirtschaft mit dem Schutz der Artenvielfalt bedeutet. Angeregt durch die Teilnehmer weitere Exkursionen anzubieten, können sich Interessenten bei der Geschäftsstelle des Landschaftspflegeverbands melden, Telefon 09371 501-300 oder -311 sowie E-Mail: info@lpv-miltenberg.de

Michael Breunig hat die Delegation bei der Exkursion begleitet und die Bewirtschaftung seiner Wiesen erklärt, die ihm die Auszeichnung »Natura2000-Pate« beschert hatte. Er richte sein Augenmerk auf den Umweltschutz und seine Rinder, die von dem guten Futter profitierten.

Siegmar Hartlaub, Biologe und Geschäftsführer des Landschaftspflegeverbands und die Biologin Carmen Weiker-Zöller führten die Teilnehmer durch die Wiesen im Morretal und erläuterten die Pflanzenvielfalt. Über das, was dort kreucht und fleucht, seltene Bienenarten, Heuschrecken, Schmetterlinge und Co., gab Dr. Steffen Scharrer, Vorsitzender des Bund Naturschutz im Kreis Miltenberg, Auskunft.

Weitere Informationen zum Pro-Natura-Projekt unter der Internetadresse www.ganz-meine-natur.bayern.deoder im direkten Kontakt bei Miriam Koblofsky, E-Mail: miriam.koblofsky@reg-ufr.bayern.de

Montag, 8. Juli 2019

Der direkte Kontakt (1) - Das A & O der Demokratie!

 

Die große Chance der Kommunalpolitik und des direkten Austauschs mit den Menschen - Gut zuhören und auch komplexe Sachverhalte und politische Entscheidungen erklären.

Mein Politik-Stil: Der direkte Kontakt

Ohne den direkten Kontakt mit den Menschen könnte ich mir Politik überhaupt nicht vorstellen. Deswegen lade ich unter anderem etwa zehnmal im Jahr die Menschen zum Diskutieren vor Ort ein. Im Jahr 2014 entstand die Idee gemeinsam mit der Landkreis-SPD und die Idee zu "Unser Landrat vor Ort" war geboren. Mittlerweile war ich in allen Teilen des Landkreises bei etwa 50 Terminen, von Sulzbach bis Weckbach, von Amorbach bis Faulbach, von Mömlingen bis Richelbach, von Eichenbühl bis Rüdenau! Und immer freue ich mich, wenn es so wie bei der Einladung der Wörther SPD Anfang Juli heißt:

Volles Haus am Donnerstagabend im Gasthaus Einkehr in Wörth:

»Landrat vor Ort« war das Thema, zu dem der SPD-Ortsverein Wörth Landrat Jens Marco Scherf und interessierte Bürger eingeladen hatte. SPD-Ortsvorsitzender Steffen Salvenmoser führte in die Veranstaltung ein und wies darauf hin, dass trotz hoher Temperaturen angesichts der Teilnehmerzahl von rund drei Dutzend Personen großes Interesse bestehe.

Hier nun beispielhaft zum Bericht der Veranstaltung am 4. Juli 2019 in Wörth am Main:


Demokratie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger 

Im Ausblick auf den 15. März 2020 sagte Jens Marco Scherf , dass sich bei der bevorstehenden Wahl von Kreistag, Gemeinden und Städten die kommunalen Gremien neu aufstellen werden. Er forderte im Zusammenhang mit den jüngsten Geschehnissen durch Rechtsextremisten dazu auf, sich mit der demokratischen Grundordnung solidarisch zu erklären. Es kursierten Todeslisten zum »Tag der Abrechnung«. Die Demokratie sei in höchster Gefahr. Allen mutigen Menschen, die sich dem entgegenstellten, sei höchste Anerkennung zu zollen.

Ein Netzwerk, ein Zugehörigkeitsgefühl, mit denen sich die Menschen identifizieren könnten, sei die beste Grundlage für ein solidarisches Miteinander. Das Projekt Burglandschaft im Landkreis sei ein Beispiel, womit man Heimat sichtbar machen könne und der Zusammenhang von Historie und Gegenwart klar werde.

Rekordtempo beim Schulbauprogramm 2 - und die Hochschule noch dazu!  


Investitionen für wichtige Rahmenbedingungen im Landkreis seien gerade deshalb auch möglich geworden, weil die wirtschaftliche Lage gut sei und die Bürger dies mit Steuerzahlungen positiv beeinflusst hätten. Beispielsweise sei das ambitionierte Schulbauprogramm umgesetzt worden und das bei Reduzierung der Schuldenlast und Senkung der Kreisumlage, der fünftniedrigsten in Bayern. Nach Abschluss des Schulsanierungsprogramms II seien die Berufsschulen im Schulbauprogamm III an der Reihe. »Die Rahmenbedingungen müssen stimmen«, sagte er.

Der Landrat bezeichnete es als erfreulich, dass der Studiengang der technischen Hochschule Aschaffenburg, Betriebswirtschaft für kleine und mittlere Unternehmen, in Miltenberg eingerichtet wurde. Das System Blended Learning ermögliche ein Studium auch in schwierigen Lebenslagen weil ein Teil des Studiums zuhause vorgenommen werden könne und Präsenz auf dem Campus nur an zwei Tagen in der Woche nötig sei.

Zuhören und konkrete Antworten geben - das ist zumindest mein Anspruch.

 Klimaschutz und ein neues Mobilitätsverständnis gehen Hand in Hand!


Zum Thema Mobilität sagte Scherf: »Nur mit der Elektrifizierung der Bahnstrecke besteht die Möglichkeit, dass die Maintalbahn nach Frankfurt durchfahren kann«. Ein großer Fortschritt für Pendler*innen, wie er meinte. Miltenberg sei immerhin der viertstärkste frequentierte Bahnhof in Unterfranken. Als aktuelle Verbesserung nannte er die Taktverdichtung auch an den Wochenenden ab Dezember 2019 sowie den einstündigen Regional-Express unter der Woche!

Ein wichtiger Schritt sei auch die Konzeption eines landkreisweiten Radwegenetzes. Weg von der reinen Planung von Autostraßen sei die gute Mobilität auf dem Fahrrad zum Arbeitsplatz zu schaffen. Das Radwegekonzept habe das Ziel, zusammen mit den Kommunen direkte Anbindungen zu schaffen. »Das ist eine große Herausforderung, die rund 50 Millionen kosten wird«, so der Landrat

Mobilität nicht nur aufs Auto zu beziehen, bedeutet zweierlei: Zum einen werden auch die Bedürfnisse der Menschen berücksichtigt, die kein Auto haben oder auf das Auto verstärkt verzichtet wollen. Zum anderen ist der Verkehr ein entscheidender Faktor beim Klimawandel, weshalb wir auch dringend Alternativen brauchen, deshalb die Stärkung von Bus und Bahn im Landkreis Miltenberg!
 

Das Klimaschutzprojekt des Landkreises: Das Nahwärmenetz MIL-Nord  


Zu den Bemühungen zum Klimaschutz und der Reduzierung der CO2-Emissionen nannte er  die Kooperation mit dem Unternehmen Fripa, das die Abwärme der Produktion im Fernwärmenetz für das Beheizen des Schulzentrum Miltenberg-Nord zur Verfügung stelle. Weiterhin würden nach und nach alle öffentlichen Gebäude, die noch nicht über Sonnenergie gespeist würden, mit Photovoltaikanlagen ausgestattet.

 

Natur- und Artenschutz - von Anfang auf der Agenda!

 
»Ich bin erstaunt, wie sich die öffentliche Meinung ändern kann«, stellte Scherf im Zusammenhang mit dem Artenschutz fest. Das Unverständnis für den Krötenschutz im Ohrbachtal könne sich der Landrat heute so nicht mehr vorstellen, erinnerte sich Scherf an den teils heftigen Widerstand bei der Sanierung der Kreisstraße MIL 6.
Positiv hervorzuheben seien Projekte des Landschaftspflegeverbands zur Pflege der Kulturlandschaft und des Artenschutzes. Naturschützer, Landwirte und Jäger säßen hier zusammen an einem Tisch. Es sei  kein »Hauruck-Naturschutz«, sondern eine Kooperation aller Beteiligten. Einblick in die vielfältige Arbeit gibt die Homepage des Landschaftspflegeverbandes.
 
Verantwortungsvolle Landwirtschaft und Artenschutz gehen Hand in Hand, so auf der artenreichen Magerwiese in Breitendiel!
 

Gesundheitsversorgung im Fokus! 

In der Gesundheitsregion Plus werde viel getan, um Ärzte im Landkreis anzusiedeln. Er nannte den Weiterbildungsverbund mit der Helios-Klinik für Fachärzte für Allgemeinmedizin. Mediziner in spé seien zu begeistern, sich im Landkreis Miltenberg anzusiedeln - hier wirke zunehmend die Initiative Main.Landarzt.. Auch das Pflegenetz habe sich etabliert und sei ein guter Schritt, die Pflegesituation im Landkreis zu etablieren.
Für die Menschen sei auch der Gesundheitswegweiser eine wichtige Einrichtung.

Der Austausch und die Diskussion sind wichtig!

Aus den Reihen der Teilnehmer wurde die Frage nach Aufgabe der ambulanten Pflege der Arbeiterwohlfahrt in Wörth gestellt. Grund sei der Mangel an Fachkräften gewesen, weshalb eine ambulante Versorgung nicht mehr möglich gewesen sei. Scherf machte deutlich: Der Pflegeberuf sei zwar anstrengend, aber bereichernd und es müsse gelingen, ihn nicht zu negieren, sondern ein positives Bild in der Öffentlichkeit herzustellen.

Harsche Kritik übte Scherf auf entsprechende Nachfrage an der kassenärztlichen Vereinigung (KVB) und nannte die eingerichtete Rufnummer für Kinderarzttermine, die von der KVB boykottiert worden sei. Eltern, die angerufen hätten, hätten keinen Termin erhalten, sondern den Rat, ihr Interesse zurückzuziehen.

 Eine Teilnehmerin aus Obernburg fragte, ob die gesetzeswidrige Belegung der ehemaligen Gaststätte Hardt in Eisenbach eingestellt wurde. »In Zusammenarbeit mit der Stadt und der Polizei ist dieses Problem beseitigt«, so Scherf.

Möglichkeiten zum Austausch bieten die Bürgersprechstunden, die Wanderung des Landrats durch den Landkreis Miltenberg oder der direkte Kontakt per Email Unser_Landrat@jens-marco-scherf.de