Liebe Bürgerinnen und Bürger,
im Mai 2022 tagte in Ingelheim im Landkreis Mainz-Bingen zum 7. Mal das Strategieforum der Metropolregion Frankfurt-Rhein-Main. Wie beim Start im Frühjahr 2018 konnte ich auch bei diesem Treffen die Region Bayerischer Untermain vertreten. Das Strategieforum ist sehr wertvoll, da wir hier die vier Landesebenen, die kommunale Ebene und die Wirtschaftskammern aus vier Bundesländern miteinander vernetzen. Themenschwerpunkte sind die Mobilität, die Planungsbeschleunigung, die Digitalisierung und das Thema Gründung & Start up.
Hier veröffentliche ich die offizielle Pressemitteilung zur Tagung des länderübergreifenden Strategieforums:
Mobilität der Zukunft in der Metropolregion
Strategieforum FrankfurtRheinMain gibt
länderübergreifendes Mobilitätskonzept in Auftrag:
Staatsminister Axel Wintermeyer: „Wir wollen Mobilität aus
einem Guss – im Interesse der Menschen und der Wirtschaft“
Wiesbaden. Die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main pulsiert. In der nationalen und internationalen Verkehrsdrehscheibe im Herzen Europas kreuzen sich täglich die Wege von hunderttausenden Pendlerinnen, Pendlern und Wirtschaftsunternehmen. Um die Mobilität der Zukunft in der prosperierenden Region klug zu gestalten, haben die Mitglieder des Strategieforums FrankfurtRheinMain heute einen wichtigen Beschluss gefasst: Das hochrangig besetzte Gremium mit Vertreterinnen und Vertretern aus Hessen, Bayern, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wird ein länderübergreifendes Mobilitätskonzept in Auftrag geben.
„Für die dynamische Entwicklung der Metropolregion ist es wichtig, dass Menschen, Unternehmen und Betriebe in der Region mobil sein können – überall, zu jeder Zeit, auf Dauer und intelligent vernetzt. Wir wollen Mobilität aus einem Guss, die nicht an Landesgrenzen aufhört – im Interesse der Menschen und der Wirtschaft“, sagte der Chef der Hessischen Staatskanzlei und Vorsitzende des Strategieforums, Staatsminister Axel Wintermeyer, und erklärte: „Um auch weiterhin als internationaler Wirtschaftsstandort Bedeutung zu haben, brauchen wir eine gut geplante, länderübergreifend verzahnte Verkehrsinfrastruktur. Die Mobilitätskonzepte enden jedoch meist an den Schnittstellen von Kommunen, Landkreisen, Regionen oder Ländern. Um die vorhandenen Angebote besser aufeinander abzustimmen, möchten wir auf Basis vorhandener Mobilitätsstrategien erstmalig ein länderübergreifendes Konzept erarbeiten lassen, das unterschiedliche Verkehrsmittel wie Busse, Bahnen, Autos, Fahrräder und natürlich auch Fußgänger miteinbezieht. Dies ist ein wichtiger Baustein für die Verkehrswende.“
Die Kosten werden anteilig gemäß eines so genannten „Mobilitätsfaktors“ von den vier Ländern getragen. Dieser ermöglicht eine Darstellung der anteiligen prozentualen finanziellen Beteiligung der vier Länder an dem geplanten Mobilitätskonzept, die so nachvollziehbar und entsprechend mobilitätsbezogener Anteile dieser Länder gleichmäßig berechnet werden können. Der Faktor schlüsselt sich für die Länder wie folgt auf: Hessen 66 Prozent, Rheinland-Pfalz 17 Prozent, Bayern 11 Prozent und Baden-Württemberg 6 Prozent.
Berücksichtigt werden soll dabei auch, welche mittel- und langfristigen Effekte die Corona-Pandemie möglicherweise auf den Mobilitätssektor haben wird. Von den rund 2,5 Millionen Beschäftigten in der Metropolregion pendelten nach einer Erhebung der Bundesagentur für Arbeit vom Sommer 2020 in der Vor-Corona-Zeit rund 1,3 Millionen Menschen täglich auf dem Weg zur Arbeit in die Region hinein oder von einem in einen anderen Landkreis. Durch die zunehmende Verlagerung von Tätigkeiten ins Home-Office waren diese Zahlen spürbar um fast 50 Prozent zurückgegangen. Sollte der Trend zum Homeoffice in Zukunft anhalten, könnten Verkehrswege in der Region weniger belastet sein als vor der Pandemie, Busse und Bahnen deutlich leerer als zuvor. Dafür fahren mehr Menschen mit dem Rad oder sind zu Fuß unterwegs. „Auch diese Veränderungen müssen wir einbeziehen, um länderübergreifende Mobilität zukunftsfähig zu gestalten“, sagte Wintermeyer.
Der
Erfolg des gemeinsamen Vorhabens hängt auch davon ab, dass sich die kommunalen
und regionalen Akteure, die Landesregierungen sowie die Verkehrsverbünde aller
vier Länder aktiv an der Mobilitätsstudie beteiligen. Die hessische
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hessen Trade & Invest GmbH soll als
Projektträger die europaweite Ausschreibung betreuen. Ulrich Krebs, Landrat des
Hochtaunuskreises und Leiter der Fachgruppe Mobilität des Strategieforums
betonte: „Ob es um Tickets im Nahverkehr, digitale Verkehrssteuerung oder
durchgängige Routen für den Güterverkehr geht – eine gemeinsame Planung erlaubt
es uns, die Projekte aufeinander abzustimmen, länderübergreifende Prioritäten
festzulegen und Synergien zu heben.“ Das länderübergreifende Mobilitätskonzept
solle vor allem dazu beitragen, die Metropolregion in drei zentralen
Strategiefeldern weiter voranzubringen:
- öffentliche Verkehrsangebote stärken und ihre Attraktivität steigern
- Straßeninfrastruktur effizient ausbauen und Verkehr intelligent steuern
- Güter- und Wirtschaftsverkehre innovativ und zukunftsfähig entwickeln.
Der Frankfurter IHK-Präsident, Ulrich Caspar,
sagte: „Ich freue mich außerordentlich, dass wir uns mit der heutigen
Entscheidung gemeinsam über Landesgrenzen hinweg auf den Weg machen,
Frankfurt/Rhein-Main in einer der Kernkompetenzen der Region, nämlich einer
optimalen Verkehrsanbindung und Verkehrsinfrastruktur, weiter zu stärken. Damit
verbunden sind optimierte Voraussetzungen für Logistik und andere
Wirtschaftsverkehre, aber auch eine verbesserte Erreichbarkeit der Unternehmen
für Kunden und Mitarbeiter. Jetzt gilt es, die Mobilitätsbedürfnisse zu
erfassen und nach Lösungen zu suchen, um gemeinsam Vorstellungen für die
Mobilität der Zukunft zu erarbeiten.“
Staatsminister Axel Wintermeyer machte deutlich, dass bei der Arbeit des Strategieforums die Verantwortung für die Gemeinschaft im Vordergrund steht. „Wir sehen nicht nur unser eigenes Land, sondern die Herausforderungen im Ganzen, länderübergreifend und parteiübergreifend. Die Zusammenarbeit funktioniert und davon profitieren alle“, sagte Wintermeyer.
Hintergrundinformation:
Zum Mobilitätsfaktor:
Zur Berechnung des Mobilitätsfaktors wurden folgende vier Faktoren zueinander ins Verhältnis gesetzt: Bevölkerung anteilig Metropolregion (Bevölkerung in den jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten), Pendlersaldo (statistischer Mittelwert zwischen Ein- und Auspendlern), Anzahl Wege, die pro Tag zurückgelegt werden und gefahrene Tageskilometer pro Person.
Zum Strategieforum:
Im Strategieforum arbeiten die Landesregierungen
aus Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Baden-Württemberg, die Wirtschaftskammern
der Region sowie Landräte und Oberbürgermeister an
der Zukunft der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main. Nähere Informationen
finden Sie auf der Homepage des Strategieforums unter:
www.strategieforum-frankfurtrheinmain.de
Mitglieder
des länderübergreifenden Strategieforums FrankfurtRheinMain
- Hessische Landesregierung: Staatsminister Axel Wintermeyer, Chef der Hessischen Staatskanzlei
- Bayerische Landesregierung: Staatsrätin Karolina Gernbauer, Amtschefin der Bayerischen Staatskanzlei
- Landesregierung Rheinland-Pfalz: Staatssekretär Fabian Kirsch, Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz
- Landesregierung Baden-Württemberg: Staatsminister Dr. Florian Stegmann, Chef der Staatskanzlei Baden-Württemberg
- Kommunalvertreter Hessen – Kreisfreie Stadt: Oberbürgermeister Peter Feldmann, Stadt Frankfurt am Main
- Kommunalvertreter Hessen – Landkreis: Landrat Ulrich Krebs, Landrat des Hochtaunuskreises
- Kommunalvertreter Bayern, Region Bayerischer Untermain: Landrat Jens Marco Scherf, Kreis Miltenberg
- Kommunalvertreter Rheinland-Pfalz: Oberbürgermeister Michael Ebling, Stadt Mainz
- Kommunalvertreter Baden-Württemberg: Landrat Stefan Dallinger, Kreis Rhein-Neckar
- Regionalverband FrankfurtRheinMain: Thomas Horn, Verbandsdirektor
- Handwerkskammer FrankfurtRheinMain: Susanne Haus, Präsidentin
- IHK Darmstadt: Matthias Martiné, Präsident
- IHK Frankfurt am Main: Ulrich Caspar, Präsident
- IHK Aschaffenburg: Dr. Heike Wenzel, Präsidentin
- IHK Rheinhessen: Peter Hähner, Präsident
- IHK Rhein-Neckar: Manfred Schnabel, Präsident