Fragen an den Landrat (29) - Was bedeuten die Beschlüsse im Stadtrat und Kreistag für das KEG Amorbach?

Für die Menschen in Amorbach ist neben der Abteikirche das KEG mit seiner großen Bildungstradition und seiner guten Qualität identitätsstiftend - gemeinsam finden Stadt Amorbach und Landkreis Miltenberg einen guten Weg für die Zukunft des KEG Amorbach im Landkreis Miltenberg.

Eines vorweg: Egal ob Stadt Amorbach oder Landkreis Miltenberg den Sachaufwand für das Karl-Ernst-Gymnasium tragen, es wird seine herausragende Bildungsarbeit fortsetzen. Dafür steht Bürgermeister Peter Schmitt mit dem Amorbacher Stadtrat gemeinsam mit mir als Landrat und dem Kreistag des Landkreises Miltenberg! 

Es geht "lediglich" um folgende Frage:

Wer trägt den Sachaufwand für das KEG Amorbach?

Wer in Amorbach lebt oder aus einer der umliegenden Orte stammt, der kann mit den drei Buchstaben KEG viel anfangen. KEG steht für das Karl-Ernst-Gymnasium in Amorbach, einer weiterführenden Schule mit einem ganz besonderen Charakter und einer identitätsstiftenden Bedeutung für die Stadt Amorbach, deren Wurzeln bis ins Jahr 734 und die Gründung des Klosters reichen. In den vergangenen Jahrzehnten hat die Stadt Amorbach die Sachaufwandsträgerschaft für das KEG innegehabt, obwohl per Gesetz die bayerischen Landkreise Träger der Gymnasien sind. 

Ziel: Gute Lösung für das KEG, die Stadt & den Landkreis

Für einen Wechsel der Sachaufwandsträgerschaft zum Landkreis hat nun der Kreisausschuss mit einem einstimmigen Empfehlungsbeschluss vom 9.12.2019 an den Kreistag den Weg frei gemacht. Ebenso der Stadtrat der Stadt Amorbach in seiner Sitzung am 12.12.2019, und am 16.12.2019 nun auch der Kreistag Miltenberg.

Direkt im Anschluss an die Sitzung unterschrieben Bürgermeister Peter Schmitt und ich die Vereinbarung zum Übergang der Sachaufwandsträgerschaft zum 1.1.2021.
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Vorangegangen war ein zweijähriger Prozess zwischen Stadtverwaltung und Landkreisverwaltung, teilweise unter Einbindung der Schule und der Fraktionen von Kreistag und Stadtrat, verantwortet und geleitet gemeinsam von Bürgermeister Peter Schmitt und mir als Landrat des Landkreises Miltenberg.

Im Dezember 2018 begann die entscheidende Phase für den Übergang der Sachaufwandsträgerschaft in enger Abstimmung zwischen Stadt Amorbach und Landkreis Miltenberg. Viel Vertrauen ist gewachsen seitdem!

Einstimmiger Empfehlungsbeschluss an den Kreistag

Dem Kreistag wurde einstimmig die Übernahme der Sachaufwandsträgerschaft für das Amorbacher Karl-Ernst-Gymnasium durch den Landkreis zum 1. Januar 2021 an empfohlen. Damit verbunden ist die Übernahme eines bestehenden Kredits der Stadt Amorbach mit einem jährlichen Schuldendienst von 371.000 Euro bis zum 28. November 2031.

Laut Kreiskämmerer Steffen Krämer seien die Fachleute im vorläufigen Sachwertgutachten der Immobilie zu einem Wert von 9,5 Millionen Euro gekommen, im endgültigen Gutachten zu 8,6 Millionen Euro. Das Gebäude befinde sich in einem baulich guten Zustand, alle Wartungs- und Reparaturarbeiten seien erfolgt und der Instandsetzungsbedarf sei verhältnismäßig gering. In einer Besprechung der Fraktionsvorsitzenden mit Amorbacher Vertretern aus Politik und Verwaltung sei Ende Juli Konsens gewesen, dass das komplette Flurstück einschließlich der Außensportanlage sowie der Turn- und Schwimmhalle auf den Landkreis übergehen soll, zudem soll der Schuldendienst übernommen werden.

 

Freistaat Bayern und Regierung von Unterfranken signalisieren "JA"

 

Von Seiten der Regierung stehe einer Übernahme des Schuldendienstes durch den Landkreis nichts entgegen, informierte der Kämmerer, die sei allerdings eine freiwillige Leistung. Der Kredit würde von der Stadt mit den bestehenden Konditionen auf den Landkreis übertragen. Die Bürgermeister seien in einer Besprechung über den Sachverhalt und das beabsichtigte Vorgehen informiert worden. Nun liege es an den Kreisgremien, den Übergang der Sachaufwandsträgerschaft zu beschließen. Der Vertrag müsse aber noch 2019 abgeschlossen werden, um den Übergang zum 1. Januar 2021 gewährleisten zu können. Vor dem Kreistag entscheidet nun der Stadtrat.

 

Fairer Weg für das KEG zwischen Stadt und Landkreis gefunden

In der Diskussion wurde von mehreren Seiten klargestellt, dass die Stadt Amorbach keinesfalls ein Bittsteller sei, sondern die Übernahme der Sachaufwandsträgerschaft eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten sei. Auf Nachfrage aus dem Gremium stellte ich unmissverständlich klar, dass es durch die Übernahme der Trägerschaft zu keiner Verzögerung bei der Sanierung der Berufsschule kommen werde. Da die seit Mitte 2019 laufende Planung dieser Arbeiten im Rahmen des Schulbauprogramms III eine Vorlaufzeit von zwei Jahren benötige, werde man zunächst die Sporthallen sanieren.

Zusätzliche Lasten für den Landkreis, aber keine Verzögerung für die Berufsschule Miltenberg-Obernburg im Schulbauprogramm 3

 

Durch die Übernahme wird sich der Schuldenstand von Januar 2021 an um 3,4 Millionen Euro erhöhen, dazu kommen Kosten für den Sachaufwand und Personal wie etwa den Hausmeister. Die Sachkosten von geschätzt bis zu 800.000 Euro jährlich entsprächen in etwa einem halben Prozent Kreisumlage, ergänzte der Kämmerer, dazu komme der Schuldendienst und die Investitionen in die Schulturnhalle. Im Gegenzug entfielen rund 300.000 Euro, die der Landkreis bislang als Gastschulbeitrag an die Stadt Amorbach bezahlt habe.

 

Meine Meinung: Eine gute Lösung für alle Beteiligten

 

Als Landrat stehe ich in der Verantwortung für den gesamten Landkreis und betone, dass wir als Landkreis die Verantwortung für alle Gymnasien im Landkreis Miltenberg tragen, damit auch für das Amorbacher KEG. Da die Stadt Amorbach uns ein top-saniertes Schulhaus übergibt, ist die Übernahme des Schuldendienstes gerechtfertigt.

Ich hoffe nun auf einen breiten Konsens im Stadtrat und Kreistag, so dass die Übergabe zum 1.1.2021 erfolgen kann. Und währenddessen gilt unsere Kraft dem Schulbauprogramm 3 mit der Sanierung bzw. Schaffung von insgesamt zehn Sporthallen-Einheiten an unseren Kreisschulen sowie der Generalsanierung der Berufsschule Miltenberg-Obernburg, Start geplant im Jahr 2022. Parallel dazu läuft die digitale Ausstattung unserer Schulen, zum einen mit dem Glasfaseranschluss an allen Schulen bis Anfang 2021 sowie einer DIGITALEN MILLION im Kreishaushalt 2020.