Landrat vor Ort (30) - im Gespräch mit Staatssekretär Weigert

Zukunftsthema Mobilfunk mal in Retro - Schwarz-Weiß … die guten alten Zeiten!

Gute Mobilfunkversorgung Staatsziel in Bayern

Der zuständige Staatssekretär Roland Weigert vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, hat am Donnerstag vor Weihnachten den Landkreis Miltenberg besucht, um sich direkt vor Ort über den aktuellen Stand der Mobilfunkversorgung in den Städten, Märkten und Gemeinden zu erkundigen.

Gute Lebensbedingungen auch in den Landkreisen

Der ehemalige Landrat Roland Weigert  betonte im Gespräch mit mir vor Ort in Eschau, dass es das Ziel sei, nicht nur in Ballungsgebieten, sondern überall im Land ein leistungsfähiges Mobilfunknetz zur Verfügung zu stellen. Mit der im Jahr 2018 gestarteten Mobilfunkinitiative und dem Mobilfunk-Förderprogramm werde der eigenwirtschaftliche Ausbau ergänzt. Als Hemmnis beim Ausbau werde von den Netzbetreibern teilweise lange Genehmigungsverfahren beklagt. Er wolle sich daher vor Ort
über die Situation einen Eindruck verschaffen.

Informationen am Beispiel Eschau - langwierige Prozesse stören

Bei dem Gespräch im Rathaus Eschau informierten Landrat Jens Marco Scherf und Unternehmensbereichsleiter Gerhard Rüth vom Landratsamt Miltenberg den Staatsekretär über die aktuelle Situation des Mobilfunkausbaus im Landkreis. Hingewiesen wurde auf die bürokratischen Hürden in der Abstimmung zwischen Ministerium, Breitbandzentrum und potentiellen Mobilfunkanbietern bei der Suche nach einem geeigneten Mobilfunkstandort. Die langwierigen Genehmigungsverfahren neuer Mobilfunkstandorte sowie die aktuelle Arbeitsauslastung hätten zur Folge, dass potentielle Mobilfunkanbieter, selbst nach erfolgreicher Standortsuche und Bewilligung staatlicher Fördermittel nicht selten erst zwei oder drei Jahren später den Mobilfunkbetrieb aufnehmen können.

Walter Wölfelschneider von der Marktverwaltung Eschau stellte an den Beispielen im Ortsteil Wildensee und im Weiler Wildenstein“, zwei sogenannten „weißen Flecken“ in der gemeindlichen Mobilfunkversorgung, die aktuelle Situation der Mobilfunkversorgung im Markt Eschau dar.

Mobilfunk-Konferenz für Unterfranken im Januar 2020

Staatssekretär Weigert dankte für die umfangreichen Informationen und kündigte für 23. Januar 2020 eine Mobilfunkkonferenz Unterfranken in der Residenz Würzburg an. Ihm sei es wichtig, die Kommunen vor Ort bestens zu unterstützen und zu beraten.

Gesundheitliche Bedenken ernst nehmen

Hier brauchen wir vor Ort in den Landkreisen und Gemeinden die Unterstützung des Freistaates, sowohl beim Schließen von Lücken im Versorgungsnetz als auch in der Diskussion bei Sorgen wegen möglicher Beeinträchtigungen der Gesundheit. Hier sagte mir Roland Weigert die fachliche Unterstützung durch das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zu.