Freitag, 20. September 2019

Fragen an den Landrat (8) - Wie bewerten Sie die Bedeutung von Respekt und Anstand in der Politik?

 

 

Respekt und Anstand sind als Grundlage nicht verhandelbar!

Ein respektvoller und wertschätzender Umgang miteinander müssen selbstverständlich sein, egal ob in der Politik oder im Alltag. Ich bin dankbar, dass uns dies auch erfolgreich im Kreistag gelingt, egal wie sachlich kontrovers wir auch miteinander um die Lösungen ringen. Respekt und Anstand, das haben wir auch stets gewahrt im Landratswahlkampf 2014 und dies wird für mich auch eine Selbstverständlichkeit vor der Kommunalwahl 2020 sein.

Ähnlich wie viele von Ihnen hat mich da ein Berliner Gerichtsurteil überrascht ...

Ist "Schlampe" Teil einer politischen Auseinandersetzung?

Nun müssen wir uns mit einer überraschenden Rechtsprechung auseinandersetzen: Ein deutsches Gericht wertet Beleidigungen wie "Schlampe" oder "Drecksf..." als Beitrag zur Sachauseinandersetzung... Mehr über den Vorfall und das Urteil können Sie beim BR hier nachlesen!

Die Feststellung des Gerichts, dass ein Ausdruck wie "Schlampe" oder "Drecksf…" Teil der Sachauseinandersetzung sein soll, lässt mich irritiert zurück und ich sage ganz klar:

Wir haben in den vergangenen Jahren im Kreistag bewiesen, dass wir uns im Kreistag sachlich engagiert und kontrovers, aber geprägt von gegenseitigen Respekt und Anstand auseinandergesetzt haben. Und auch die Bürgerinnen und Bürger beachten diesen - meines Erachtens grundlegenden und selbstverständlichen - Konsens in unserer Gesellschaft. Und das soll auch so bleiben!

Ich stehe für Respekt und Anstand - im Alltag und in der Politik!

Unabhängig von Partei und Meinung, Beleidigungen können und dürfen nicht Teil unserer Diskussionskultur sein oder werden. Ein wertschätzender und von Respekt geprägter Umgang miteinander muss nicht verhandelt werden, er ist selbstverständlich, und zwar nicht nur für mich und meine Arbeit als Landrat, denn: Unser Grundgesetz schützt die Würde des Menschen. Dafür stehe ich in der täglichen Umsetzung, egal ob im Kreistag oder im täglichen Austausch mit den Menschen.

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