Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am 30. November 2021 erreichte mich per SMS um 11.32 Uhr die Anfrage der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90 / Die Grünen im Bayerischen Landtag, ob ich an der Wahl zum Bundespräsidenten teilnehmen möchte. Es gibt Fragen, die brauchen Überlegung und Abwägung, aber es gibt auch Fragen, die kennen nur eine Antwort. Und die einmalige Chance, vom bayerischen Landtag als Wahlmann für die Wahl zum Bundespräsidenten in die Bundesversammlung entsandt zu werden, gehört eindeutig hierzu. So lautete bereits um 11.33 Uhr meine Antwort: „Wow…. Das wäre eine Ehre. Ich rufe dich gleich an.“
Die bayerische Gruppe von Bündnis 90 / Die Grünen
Die Bundesversammlung hat nur eine einzige Aufgabe, nämlich in der Regel alle fünf Jahre, denn so lange ist die Amtszeit, das Staatsoberhaupt zu wählen. Sie setzt sich zusammen aus allen Abgeordneten des Deutschen Bundestags und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, welche die 16 Landtage der 16 Bundesländer entsenden. Dieses Mal umfasste die Bundesversammlung 1472 Wahlfrauen und -männer – so viele wie nie zuvor. Das hängt mit der historisch einmaligen Größe des Bundestags mit 736 Abgeordneten zusammen – Indiz dafür, dass die Wahlrechtsreform endlich konzipiert werden muss. Die Landesparlamente wählen eine gleich große Anzahl von Delegierten entsprechend der Bevölkerungsanteile der Bundesländer.
Um Wahlfrau oder Wahlmann zu werden, muss man nicht selbst Politikerin oder Abgeordneter sein. Aufgabe der Landesparlamente ist es auch, nicht nur Abgeordnete zu entsenden, sondern Personen aus dem öffentlichen Leben und aus der Gesellschaft. So waren nicht nur Prominente aus Kultur, Sport und Gesellschaft mit mir in Berlin, sondern auch Ärzt:innen und Pflegekräfte oder Kommunalpolitiker:innen wie ich oder die Osnabrücker Landrätin Anna Kebusch.
Meine Frau hat mich beim „Umschauen“ auf den Musiker Thees Uhlmann angesetzt, auch weil wir zu Beginn der Pandemie ein Konzert mit ihm im Colos-Saal Aschaffenburg leider nicht erleben konnten. Doch letztlich setzte sich mein Sohn mit dem Tipp durch, dass auch der Freiburger Fußballtrainer Christian Streich mit dabei ist. Ihn habe ich am Sonntagvormittag beim Zählappell der Gruppe von Bündnis 90 / Die Grünen getroffen. Mit ihm habe ich auch das einzige „Selfie“ gemacht – für meinen Sohn. Wer meine Accounts auf Facebook, Twitter und Instagram kennt, weiß ja, dass ich kein Freund der „Ich-poste-Bilder-von-mir-Mode“ bin.
Aber ich stand zumindest ganz nahe neben unserer Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel. Besonders gefreut hat mich aber, endlich mal wieder den direkten Kontakt zu unseren Abgeordneten zu haben oder Kommunalpolitiker:innen aus der Metropolregion zu treffen.
Auf dem Weg am Sonntag vom Hotel über den Hauptbahnhof Richtung Bundestag habe ich am Spree-Ufer tatsächlich unseren Bundestagsabgeordneten Alexander Hoffmann getroffen, der sich noch in Form bringen musste. Das habe ich bereits am Samstag mit einer Jogging-Runde an der Spree und rum um das Schluss Bellevue unseres Bundespräsidenten erledigt. Eines unserer Dauerthemen ist die dringend notwendige Elektrifizierung der Maintalbahn von Miltenberg nach Aschaffenburg. Egal ob für den Personenverkehr und eine umsteigefreie Verbindung nach Darmstadt und Frankfurt oder für den Güterverkehr von Unternehmen im Landkreis Miltenberg für einen traktionswechselfreien und damit schnelleren und günstigeren Verkehr ist die Elektrifizierung unerlässlich. Nachdem eine Finanzierung über den Bund gescheitert ist, läuft derzeit eine Prüfung durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft BEG über das Gemeindefinanzierungsgesetz.
Hier im Bild sehen Sie mich mit unserem Landtagsabgeordneten Patrick Friedl (von links nach rechts), dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bayerischen Landtag Florian Brunn und rechts neben mir unseren Bundestagsabgeordneten Bernd Rützel.
Mit Patrick Friedl stehe ich in einem regen Austausch in Fragen der Energiewende und des Klimaschutzes. Besonderes Anliegen für mich ist die Frage, wie können wir der kommunalen Ebene möglichst viel Gestaltungsmöglichkeiten geben, um die Energiewende zum Gelingen zu bringen. Hier sehe ich große Chancen über die Regionalen Planungsverbände. Neben einer erfolgreichen Zonierung für Windkraft in ausgewählten und besonders geeigneten Standorten im Odenwald haben wir jüngst den Gemeinden und Städten eine Planungshilfe für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen zur Verfügung gestellt. Darüberhinaus konzipieren wir derzeit den Weg zur klimaneutralen Landkreisverwaltung und für die Region Bayerischer Untermain ein Konzept zur klimaneutralen Region.
Sehr gefreut habe ich mich, unseren Bundestagsabgeordneten Bernd Rützel zu treffen. Bereits in der Vergangenheit war die Zusammenarbeit mit ihm gerade bei sozialen Themen sehr hilfreich. Gemeinsam haben wir uns über die Bedeutung der Jugendberufsagentur im Landkreis Miltenberg ausgetauscht. Dieses Kooperationsprojekt von Jobcenter, Agentur für Arbeit, Schulamt und Jugendamt mit der Berufsberatung ist ein Angebot im Landkreis Miltenberg, welches verhindern soll, dass junge Menschen auf dem Weg aus der Schule in eine berufliche Bildung den Anschluss verlieren. Im Laufe des Jahres werden wir uns bezüglich der Jugendberufsagentur im Landkreis Miltenberg enger austauschen.
Später habe ich dann auch noch unsere grünen Bundestagsabgeordneten Niklas Wagener und Staatssekretärin Manuela Rottmann sowie deren Kollegen von der FDP, Karsten Klein, getroffen. Mit ihm steht inzwischen auch der Termin für ein ausführliches Gespräch.
Wie Sie aus meinen Ausführungen ersehen können, Treffen in Präsenz haben einen besonders großen Wert, weil über die Kontaktpflege hinaus Themen besprochen und Projekte entwickelt werden können. Ich bin froh, dass die Entwicklung in der Pandemie sich so abzeichnet, dass wir auch in der Politik in den kommenden Monaten wieder viel mehr auf den Austausch von Angesicht zu Angesicht setzen können.
Der eigentliche Anlass war und blieb jedoch die Wahl des Staatsoberhauptes. Beeindruckend: Trotz der großen Anzahl von über 1.400 Wahlfrauen und Wahlmännern saßen um 11.55 Uhr alle auf ihren Plätzen, so dass die Versammlungsleiterin, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, pünktlich die Bundesversammlung eröffnen konnte.
Die Wahl des Bundespräsidenten
Mein persönliches Glück: Nicht nur, dass ich auf Vorschlag der Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen vom bayerischen Landtag für die 17. Bundesversammlung nominiert wurde, nein, ich hatte auch das Glück, in der Halle im Erdgeschoss des Paul-Löbe-Hauses unmittelbar die Atmosphäre der 17. Bundesversammlung miterleben zu dürfen.
Erster überraschender Moment: Als die Versammlungsleiterin Bärbel Bas die vier Bewerber:innen für das Amt des:der Bundespräsident:in begrüßte, hatte tatsächlich ausgerechnet ein Bewerber, der von der AfD nominierte Max Otte, seinen Platz noch nicht eingenommen und es war im Bild lediglich ein leerer Stuhl zu sehen.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
ich habe bereits vor der 17. Bundesversammlung mich auch öffentlich dazu bekannt, mit meiner Stimme Frank-Walter Steinmeier zu einer zweiten Amtszeit verhelfen zu wollen. Gerade in der aktuell sehr anspruchsvollen Zeit mit vielen Umbrüchen und dem Verlust von lange sicher geglaubten Gewissheiten setze ich besondere Hoffnungen in eine zweite Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier. Und bereits in der Sitzung der Gruppe von Bündnis 90 / Die Grünen am Freitagabend vor der Bundesversammlung wurde klar, dass Frank-Walter Steinmeier einen klaren Kompass besitzt für die Bewältigung der Aufgaben.
Der Text wird fortgesetzt, sobald wieder Zeit ist :)
Tja, der brutale Kriege gegen die Ukraine und unsere Aufgaben in Sachen Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen verhindert, dass ich an diesem Text weiterschreibe.
Ich verlinke jedoch jetzt mal die Originalrede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, da sie zum einen tatsächlich eine beeindruckend deutliche und klare Rede zur Lage der Nation und in Europa ist und zum anderen, weil ich auch am Montag, 7. März 2022, im Kreistag unseren Bundespräsidenten zitiert habe!
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